Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Ich entnehme aus Ihrem Wortbeitrag einen Zitierantrag für die Senatorin für Sport, Senatorin Spranger, und ich würde darüber abstimmen lassen. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion Die Linke, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen sehe ich bei der CDU-Fraktion und der …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drucksache 19/1231 – empfiehlt der Fachausschuss gemäß Beschlussempfehlung – Drucksache 19/2815 – mehrheitlich, gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke, die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/2552 empfiehlt der Hauptausschuss gemäß der Beschlussempfehlung mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion die Linke – die Annahme mit Änderungen. Die …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zu lfd. Nr. 4: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 4.1: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 21 Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin Dringliche Beschlussempfehlung des …
Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Bitte schön, Herr Abgeordneter! Sie haben das Wort.
Für die AfD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Ubbelohde das Wort. – Bitte schön! [Zuruf von Torsten Schneider (SPD) – Carsten Ubbelohde (AfD): Schönes Thema! – Torsten Schneider (SPD): Ich bin Kumpel!]
