Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.3: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 27 Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Anträge federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.2: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 79 …
Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Simon das Wort. – Bitte schön! [Kurt Wansner (CDU): Wie in der DDR! Alle sind arm! – Tobias Schulze (LINKE): Herr Wansner! Waren Sie eigentlich in der DDR? Sie reden so viel darüber!]
Vielen Dank! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Wir kommen zur lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 77 a) Fachlichkeit vor Sparpolitik: Keine Leistungskürzungen bei Jugend- und …
Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Es ist immer gut, wenn wir schon weiter sind, als Sie glauben. Ich hatte die Freude, jüngst an einem unserer Verbundeinsätze teilzunehmen, in dem wir die Zusammenarbeit genau dieser genannten und weiterer Behörden – auch …
Herzlichen Dank für die kurze Beantwortung! [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] Es gibt noch eine zweite Nachfrage des Abgeordneten Zillich. – Bitte schön!
