Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank, Frau Senatorin! Die Runde nach der Stärke der Fraktionen ist damit beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen …
Frau Senatorin, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Die Regierende Bürgermeisterin und ich sind, soweit ich das weiß, uns einig, dass dieser Teilabschnitt der Friedrichstraße ein attraktiver Stadtraum mit Schwerpunkt auf dem Fußverkehr, sprich eine …
Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Abstimmungen mit Gewerbetreibenden sind immer wieder erfolgt. Ich hatte eine ganze Reihe von Gesprächen mit Verbänden, es gab aber auch vor Ort Termine mit Gewerbetreibenden und …
Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Sehr gerne! – Es gab ein Gerichtsurteil, das gesagt hat, dass die Übergangsverordnung, die wir für den Übergangszeitraum erlassen haben, um keine Unruhe in diesem Gebiet zu stiften, nicht rechtens …
