Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Herr Goiny! Wünschen Sie eine Erwiderung, oder verzichten Sie? – Sie verzichten. Vielen Dank! – Damit kommen wir zur nächsten Rednerin, für Bündnis 90/Die Grünen. – Frau Ahmadi, bitte schön, Sie haben das Wort!
Vielen Dank! – Nun erhält der Kollege Gläser die Gelegenheit zu einer Zwischenbemerkung. [Anne Helm (LINKE): Hast du es nicht geschafft, den Redezettel vorzulesen?]
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte, die Plätze einzunehmen, die Sitzung wird fortgesetzt. Ich gebe das Wahlergebnis bekannt zur Wahl von zwei Mitgliedern des Präsidiums des Abgeordnetenhauses von Berlin, Drucksache 19/0936. Auf die Wahlvorschläge der AfD-Fraktion entfielen folgende Stimmen: für Herrn Abgeordneten Dr. Hugh …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Es wird vorgeschlagen, den Bericht an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung zu überweisen. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich darf Ihnen, sehr geehrter Herr Dr. Oerke, und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Namen des Hauses herzlich für die geleistete …
Vielen Dank! – Ich möchte bemerken, dass das Wort „gelogen“ hier im Hohen Haus unparlamentarisch ist und wir das nicht verwenden wollen. [Beifall von Vasili Franco (GRÜNE)] Ich fahre in der Tagesordnung fort. Wie eingangs beschlossen rufe ich vorgezogen auf lfd. Nr. 39 A: Einsetzung von weiteren Ausschüssen Dringlicher Antrag der …
Vielen Dank, Herr Kollege Schneider! – Als Nächste hat Frau Dr. Brinker das Wort für eine Persönliche Bemerkung gemäß § 65 unserer Geschäftsordnung. Im Rahmen einer Persönlichen Bemerkung dürfen nur persönliche Angriffe zurückgewiesen oder eigene Ausführungen berichtigt werden. – Bitte schön, Sie haben das Wort!
Ich bitte kurz um Ihre Aufmerksamkeit. Ich unterbreche die Sitzung für eine halbe Stunde. Der Ältestenrat trifft sich in Raum 304. [Unterbrechung der Sitzung von 12.25 Uhr bis 13.02 Uhr] Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, auch in den hinteren Reihen! Ich bitte Sie, sich zu setzen und die Gespräche einzustellen. Ich fahre in der …
Als Nächstes bittet der Parlamentarische Geschäftsführer Schneider um das Wort zur Geschäftsordnung. Allerdings möchte ich noch mal betonen, dass auch wirklich nur zur Geschäftsordnung gesprochen werden kann und nicht zu dem vorher Gesagten. – Bitte schön!
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet. [Zuruf von Werner Graf (GRÜNE)] Die Abgeordnete Gennburg hat um die Erteilung des Wortes für eine persönliche Bemerkung gemäß § 65 unserer Geschäftsordnung gebeten. Im Rahmen einer persönlichen Bemerkung dürfen nur persönliche Angriffe zurückgewiesen oder …
Bitte schön, Frau Staatsekretärin! Staatssekretärin Dr. Claudia Elif Stutz (Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt): Danke sehr, Frau Präsidentin! – Mit „schnellstmöglich“ ist bestimmt nicht anderthalb Jahre gemeint, das kann ich definitiv zusichern. Es wird schnell gehen. Es geht dabei darum, einen Entwurf …
Frau Staatssekretärin, bitte schön! Staatssekretärin Dr. Claudia Elif Stutz (Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt): Danke für die Nachfrage! – Ich habe gesagt, schnellstmöglich. Dafür werden jetzt die erforderlichen Abstimmungen durchgeführt, wie das üblich ist. [Zuruf von den GRÜNEN: Wann?] Die zuständige …
