Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Bitte lassen Sie mich noch etwas zu unserer Geschäftsordnung sagen: Wir hier oben mussten die ersten eingedrückten Fragen löschen und als unzulässig bewerten, da sich durch die Beantwortung der Senats noch keine Rückfragen ergeben konnten, denn die Senatorin hatte nur einen Atemzug getan. Ich bitte Sie, darauf zu achten! …
Senator Evers, bitte schön, Sie haben das Wort! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Heute ist ja Welttag der Dankbarkeit, insofern danke auch für diese Nachfrage. [Heiterkeit] Bei der Frage, welche Schäden durch diese Aktionen entstanden sind, kann ich mich dem Regierenden Bürgermeister nur ausdrücklich …
So, das Präsidium ist soweit. Wir fahren nun fort in der Tagesordnung, wie Sie Ihnen vorliegt. Ich komme zur lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündlich Ihre Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 65 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der Nummer 3.3. Tagesordnungspunkt 66 steht auf der Konsensliste. …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 64: Gemeinsame Wasserstoffstrategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der …
