Dr. Bahar Haghanipour

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 65 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der Nummer 3.3. Tagesordnungspunkt 66 steht auf der Konsensliste. Damit sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Die nächste Plenarsitzung findet am Donnerstag den 21. September 2023 um 10 Uhr statt. Die Sitzung ist geschlossen. Auch ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend. [Schluss der Sitzung: 19.28 Uhr] Anlage 1 Konsensliste Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte Lfd. Nr. 7: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Richterwahlausschusses Wahl Drucksache 19/0945 vertagt Lfd. Nr. 11: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/1052 Erste Lesung vertagt Lfd. Nr. 15: Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1109 Erste Lesung vertagt Lfd. Nr. 23: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins – Stiftung des öffentlichen Rechts Wahl Drucksache 19/1057 vertagt Lfd. Nr. 29: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 26. Juni 2023 Drucksache 19/1076 Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der ohne Aussprache wie folgt zu behandeln: zum Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/0261 vertagt Lfd. Nr. 34: Umwandlung (Verschmelzung) der Vivantes Komfortklinik GmbH auf die Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses in Verbindung mit § 65 Absatz 6 Satz 1 Nr. 4 Landeshaushaltsordnung Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 30. August 2023 Drucksache 19/1147 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – einstimmig – mit allen Fraktionen – zugestimmt Lfd. Nr. 38: Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der Schule Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1036 an BildJugFam Lfd. Nr. 39: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes Berlin Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1038 vertagt Lfd. Nr. 40: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1040 vertagt Lfd. Nr. 42: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/1066 vertagt Lfd. Nr. 44: Kulturelle Infrastruktur in den neuen Berliner Stadtquartieren Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1086 an KultEnDe (f) und StadtWohn Lfd. Nr. 45: Arbeitsräume für Berliner Künstler*innen retten – stabile Strukturen zu Erschließung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1087 an KultEnDe Lfd. Nr. 46: Eine Transparenzplattform für die Schulbauoffensive Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1089 vertagt Lfd. Nr. 47: Berlin als sicherer Hafen für Oppositionelle: Stärkung und Ausweitung der Exilprogramme für türkeistämmige Oppositionelle Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1090 vertagt Lfd. Nr. 48: Ein berlinweites Kurzfilmbegleitprogramm für die EURO 24 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1091 an Sport (f) und KultEnDe Lfd. Nr. 49: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1092 an Sport Lfd. Nr. 50: Schutzkonzept für die EURO 24 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1093 an Sport (f) und IntGleich Lfd. Nr. 51: Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1096 vertagt Lfd. Nr. 52: Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen in Heimen der Haasenburg GmbH aufarbeiten und entschädigen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1110 an BildJugFam Lfd. Nr. 53: Wohnraum effizient, bezahlbar und gerecht nutzen – Wohnungstausch in Berlin erleichtern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1111 an StadtWohn Lfd. Nr. 54: 1000 Tonnen für Berlin: Regenwasser für das Berliner Stadtgrün Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1112 an UK Lfd. Nr. 55: Ein Open-Source-Sabbatical für Berlin Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1113 an DiDat und Haupt Lfd. Nr. 58: Schneller digital: IT-Vergaben in Berlin bündeln Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1128 vertagt Lfd. Nr. 59: Kalte Nahwärmenetze fördern, für eine echte Energiewende im Gebäudebereich Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1129 an UK (f), StadtWohn und WiEnBe Lfd. Nr. 66: Änderung des Berliner Flächennutzungsplans Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/1108 an StadtWohn Anlage 2 Beschlüsse des Abgeordnetenhauses Zu lfd. Nr. 20: Einsetzung des Kuratoriums „Louise-Schroeder-Medaille“ Vorlage Drucksache 19/1097 des ursprünglichen Beschlusses des Abgeordnetenhauses über die Stiftung der Louise-Schroeder-Medaille vom 12. September 2002 – Drucksache 15/749 – und bei Übernahme der letzten Fassung des Beschlusses für die erneuten Konstituierung des Abgeordnetenhauses vom 16. März 2023 für die Dauer der 19. Walperiode ein Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“ ein. Der Stiftungsbeschluss erhält folgende Fassung: ken an Louise Schroeder, der Parlamentarierin und Oberbürgermeisterin von Berlin, eine Louise-Schroeder-Medaille. Die Präsidentin/Der Präsident des Abgeordnetenhauses verleiht diese Medaille alljährlich zum 2. April – dem Geburtstag Louise Schroeders – einer Persönlichkeit oder Institution, die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung trägt und sich in besonderer Weise Verdienste um Demokratie, Frieden, soziale Gerechtigkeit und die Gleichstellung von Frauen und Männern erworben hat. Die Bürgerinnen und Bürger werden rechtzeitig vor jeder Verleihung aufgerufen, sich mit entsprechenden Vorschlägen oder Anregungen an das Abgeordnetenhaus zu wenden. 2. Den Entscheidungsvorschlag über die Vergabe der Louise-Schroeder-Medaille trifft ein „Kuratorium Louise-Schroeder-Medaille“. Der Vorschlag hat sich an dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders zu orientieren. Das Kuratorium hat die Aufgabe, bei seiner Entscheidungsfindung die Vorschläge und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu würdigen und seinen Entscheidungsvorschlag zu begründen. Der Entscheidungsvorschlag bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Kuratoriums. Dieser Vorschlag ist unverzüglich der Präsidentin/dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses zuzuleiten, die/der darüber die Entscheidung des Präsidiums des Abgeordnetenhauses herbeiführt. 3. Das „Kuratorium Louise-Schroeder-Medaille“ wird zu Beginn jeder Wahlperiode vom Abgeordnetenhaus für die Dauer der Wahlperiode eingesetzt. 4. Die Mitglieder und ihre Stellvertreterinnen/Stellvertreter werden von den im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen benannt. Dabei haben Fraktionen mit mehr als 30 Mitgliedern das Benennungsrecht für je drei Mitglieder und die übrigen Fraktionen das Benennungsrecht für je zwei Mitglieder. Jede Fraktion soll jeweils mindestens ein Mitglied benennen, das nicht dem Abgeordnetenhaus angehört, und jeweils mindestens ein Mitglied, das zugleich Mitglied des Abgeordnetenhauses ist. Sofern Mitglieder, die zugleich Mitglied des Abgeordnetenhauses sind, aus ihrer Fraktion ausscheiden, verlieren sie ihre Mitgliedschaft im Kuratorium. 5. Beim Ausscheiden eines Kuratoriumsmitglieds hat die Fraktion das Benennungsrecht, die das ausscheidende Mitglied benannt hat. Nach dem Ende der Wahlperiode bleibt jedes Mitglied bis zur Neuwahl des Kuratoriums im Amt. 6. Das Kuratorium hat sich eine Geschäftsordnung zu geben, die von der Präsidentin/dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses zu genehmigen ist. 7. § 5a Absatz 9 des Landesabgeordnetengesetzes vom 9. Oktober 2019 (GVBl. S. 674), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. März 2022 (GVBl. S. 106), gilt entsprechend. 8. Für die Verfahrensweisen im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses in entsprechender Anwendung. Zu lfd. Nr. 22: Wahl von fünf sachkundigen Persönlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und fünf Personen für den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin Wahl Drucksache 19/1056 Es wurden gewählt: zu Mitgliedern des Stiftungsrates auf Vorschlag der Fraktion der CDU: Herr Abg. Roman Simon Frau Abg. Lilia Usik auf Vorschlag der Fraktion der SPD: Herr Abg. Alexander Freier-Winterwerb auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Herr Abg. Louis Krüger auf Vorschlag der Fraktion Die Linke: Frau Claudia Engelmann zu Mitgliedern des Vorstands auf Vorschlag der Fraktion der CDU: Frau Dagmar König Frau Cerstin Richter-Kotowski auf Vorschlag der Fraktion der SPD: Frau Carolina Böhm auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Jette Nietzard auf Vorschlag der Fraktion Die Linke: Frau Katrin Toptschian Zu lfd. Nr. 25: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin AöR (LSFB) Wahl Drucksache 19/1095 Es wurden gewählt: auf Vorschlag der Fraktion der CDU: Herr Abg. Christopher Förster Herr Abg. Johannes Kraft Herr Matthias Brauner Herr Sascha Schwarz auf Vorschlag der Fraktion der SPD: Herr Abg. Sven Heinemann Herr Robert Seifert auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Abg. Oda Hassepaß Herr Harald Moritz auf Vorschlag der Fraktion Die Linke: Herr Abg. Kristian Ronneburg Herr Alexander James Lovell Zu lfd. Nr. 26: Wahl von einer Person des öffentlichen Lebens als Mitglied des Beirates der Einstein-Stiftung Berlin Wahl Drucksache 19/1104 Es wurde gewählt: auf Vorschlag der Fraktion der SPD: Frau Abg. Dr. Maja Lasić Zu lfd. Nr. 27: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertretern zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker Wahl Drucksache 19/1125 Es wurden gewählt: auf Vorschlag der Fraktion der CDU: Herr Abg. Dr. Robbin Juhnke Mitglied Herr Abg. Sven Rissmann stellvertretendes Mitglied auf Vorschlag der Fraktion der SPD: Frau Abg. Melanie Kühnemann-Grunow Mitglied Herr Abg. Reinhard Naumann stellvertretendes Mitglied lfd. Nr. 28: Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin Wahl Drucksache 19/1126 Es wurde gewählt: Herr Louwrens Langevoort Zu lfd. Nr. 31: Entwurf des Bebauungsplans XV-51a-2 vom 22.06.2020 für das Grundstück Moriz-Seeler-Straße 1 im städtebaulichen Entwicklungsbereich Johannisthal/Adlershof im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vom 19. Juni 2023 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 30. August 2023 Drucksache 19/1144 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/0774 Das Abgeordnetenhaus stimmt dem vom Senat am 20. Dezember 2022 beschlossenen Entwurf des Bebauungsplans XV-51a-2 vom 22. Juni 2020 für das Grundstück Moriz-Seeler-Straße 1 im städtebaulichen Entwicklungsbereich Johannisthal/Adlershof im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof zu. Zu lfd. Nr. 32: Entwurf des Bebauungsplans 3-64 vom 26. August 2019 mit Deckblatt vom 10. Mai 2022 für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vom 19. Juni 2023 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 30. August 2023 Drucksache 19/1145 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/0808 Das Abgeordnetenhaus stimmt dem vom Senat am 10. Januar 2023 beschlossenen Entwurf des Bebauungsplans 3-64 zu. Zu lfd. Nr. 33: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2021 Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 30. August 2023 Drucksache 19/1146 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/0874 Das Abgeordnetenhaus erteilt gemäß § 101 LHO die Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs im Haushaltsjahr. Zu lfd. Nr. 34: Umwandlung (Verschmelzung) der Vivantes Komfortklinik GmbH auf die Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses in Verbindung mit § 65 Absatz 6 Satz 1 Nr. 4 Landeshaushaltsordnung Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 30. August 2023 Drucksache 19/1147 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Das Abgeordnetenhaus stimmt der Umwandlung (Verschmelzung) der Vivantes Komfort-Klinik GmbH auf die Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH zu. Zu lfd. Nr. 24: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses – Stiftung des öffentlichen Rechts Wahl Drucksache 19/1058 Es wurden gewählt: Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der CDU: Frau Abg. Sandra Khalatbari Frau Cordula Kollotschek Herr Hans-Jürgen Pokall Herr Abg. Roman Simon auf Vorschlag der Fraktion der SPD: Frau Abg. Sebahat Atli Herr Abg. Marcel Hopp auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Abg. Marianne Burkert-Eulitz Herr Abg. Sebastian Walter auf Vorschlag der Fraktion Die Linke: Frau Abg. Katrin Seidel Es wurden nicht gewählt: Mitglied auf Vorschlag der AfD-Fraktion: Herr Abg. Martin Trefzer stellvertretende Mitglieder Frau Ute Hahnfeld Herr Dennis Klein Herr Bernhard Lücke Herr Karsten Sell Frau Abg. Derya Çağlar Frau Abg. Dr. Maja Lasić Frau Abg. Catherina Pieroth-Manelli Frau Abg. Klara Schedlich Frau Abg. Franziska Brychcy stellvertretendes Mitglied Herr Abg. Carsten Ubbelohde