Ludwig Hartmann

Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Toni Schuberl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vor. Bitte schön.

Nächster Redner ist der Kollege Martin Scharf für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Christoph Maier für die AfD-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Danke schön. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Dr. Alexander Dietrich für die CSU-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich hiergegen Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Hinblick auf …

Herr Staatsminister, bitte schön. Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Lieber Kollege Scheuenstuhl, ich kann jetzt die Jahreszahl nicht genau benennen, aber die SPD regiert im Bund gefühlt seit einer Ewigkeit. Auf Bundesebene sind Sie für den Klimaschutz und das Klimaschutzgesetz gefühlt seit dreißig Jahren …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit der Maßgabe, dass im Einleitungssatz die Angabe "im Ausschuss" durch die Angabe "dem Ausschuss" …

Danke schön. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Markus Saller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Entschuldigung, bitte bleiben Sie am Rednerpult. Auf die Sekunde genau ist noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Abgeordneten Oskar Lipp von der AfD-Fraktion eingegangen.

Danke schön. – Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Dr. Simone Strohmayr für die SPD-Fraktion. Bitte schön.

Nächste Rednerin ist die Kollegin Stephanie Schuhknecht für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Oskar Lipp für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Danke schön. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem AfD-Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das …

Danke schön. – Nächster Redner ist der Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion. Bitte schön.

Danke. – Nächster Redner ist der Kollege Josef Lausch für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Abgeordneten Gerd Mannes, AfD-Fraktion, vor.

Danke schön. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Martin Stümpfig für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Mir liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Herrn Abgeordneten Gerd Mannes von der AfD-Fraktion vor.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Josef Schmid für die CSU-Fraktion.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem AfD-Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – …