Ludwig Hartmann

Vielen Dank. – Der nächste Redner ist der Abgeordnete Andreas Winhart für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Entschuldigen Sie ganz kurz. – Bitte etwas mehr Ruhe und die Einzelgespräche einstellen. Wir sind bei den Haushaltsberatungen. – Danke.

Die drei Minuten sind um. Ich schließe die Abstimmung. Während das Abstimmungsergebnis ermittelt wird, fahre ich mit der eingangs erwähnten einfachen Abstimmung über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Abschaffung des Digitalministeriums" auf Drucksache 19/10622 fort. Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen …

Danke schön. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den …

Danke schön. – Nächster Redner ist Herr Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion. Bitte schön.

Nächster Redner ist der Kollege Markus Saller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte schön.

Danke schön. – Nächster Redner ist der Kollege Johannes Becher für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Bitte schön.

Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Abgeordneten Oskar Lipp für die AfD-Fraktion vor. Bitte schön.

Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion der Kollege Martin Mittag. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Bildung und Kultus empfiehlt die Ablehnung des Dringlichkeitsantrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das …

Ruhe bitte! Die Kollegin hat das Wort! (Johannes Becher (GRÜNE): Es liegt am Inhalt, nicht an der Lautstärke!)

Mang. (Ferdinand Mang (AfD): Ich habe meine Karte meiner Kollegin gegeben!)

Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Abgeordneten Mang, AfD-Fraktion, vor.

Danke schön. – Nächster Redner ist Herr Kollege Horst Arnold für die Fraktion der SPD. Bitte schön.

Nächster Redner ist der Kollege Dr. Martin Brunnhuber für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte schön.

Danke schön. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Gabriele Triebel für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Nächster Redner ist der Kollege Freiherr von Waldenfels für die CSU-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag von Abgeordneten der SPD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das …

Danke schön. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Verena Osgyan für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.