Tobias Reiß

Und der Herr Kollege von Brunn.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult. Wir haben zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung, zunächst Kollege Schuberl.

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit der Maßgabe, dass die folgenden Änderungen durchgeführt werden: In der Überschrift wird nach der Angabe "Ärzten" die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Frau Kollegin Enders, bitte.

Für die SPD-Fraktion hat Frau Kollegin Waldmann das Wort, bitte.

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung Herrn Kollegen Sascha Schnürer von der CSU-Fraktion vor.

Der nächste Redner ist der Kollege Björn Jungbauer für die CSU-Fraktion. Bitte.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Gesetzentwurf der Staatsregierung auf Drucksache 19/11641 sowie die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Bildung und Kultus auf Drucksache 19/12834. Der federführende …

Als Nächste hat Frau Kollegin Nicole Bäumler für die SPD-Fraktion das Wort.

Als Nächster spricht Herr Kollege Christian Zwanziger für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Es liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung der Kollegin Ramona Storm von der AfD-Fraktion vor.

Nächster Redner ist Kollege Stefan Frühbeißer für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte.

Vielen Dank. – Als nächste Rednerin spricht Frau Kollegin Ramona Storm für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Der federführende und zugleich endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Gesetzentwurf der …

Herr Staatssekretär Sandro Kirchner hat für die Staatsregierung um das Wort gebeten. Bitte schön, Herr Staatssekretär.

Bleiben Sie am Rednerpult, Herr Kollege; wir haben noch eine sehr knappe Zwischenbemerkung von Herrn Kollege Dierkes.

Vielen Dank. – Als nächster Redner für die SPD-Fraktion Kollege Horst Arnold, bitte.

Herr Kollege Dierkes, ich möchte Sie bitten, dass Sie sich in Ihrer Wortwahl der Würde des Hauses anpassen und beispielsweise nicht die Organisationen der freien Wohlfahrtspflege als staatszersetzend bezeichnen. Die leisten hier im Land eine wichtige Arbeit. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD – Zurufe von …

Für die AfD-Fraktion: Kollege Rene Dierkes, bitte. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist zu Ende!