Reden (1995)
22.07.2026
Nächster Redner ist Herr Kollege Benjamin Nolte von der AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
22.07.2026
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst zur Abstimmung über den Antrag auf Drucksache 19/9961. Der federführende Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention empfiehlt die Zustimmung zum Antrag mit der Maßgabe, dass folgende Änderungen durchgeführt werden: …
22.07.2026
Es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung von der Kollegin Ruth Waldmann von der SPD-Fraktion.
22.07.2026
Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER erteile ich Frau Kollegin Susann Enders das Wort. Bitte.
22.07.2026
Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Kollegin Ruth Waldmann das Wort. Bitte.
22.07.2026
Herr Kollege Hanna-Krahl, bitte schön. (Beifall bei den GRÜNEN)
22.07.2026
Er ist der nächste Redner.
22.07.2026
Es gibt keine Meldung zu einer Zwischenbemerkung.
22.07.2026
Vielen Dank. – Nächster Redner ist Kollege Andreas Winhart für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
22.07.2026
Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung der Kollegin Storm vor. Bitte schön.
22.07.2026
Frau Kollegin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in Kürze 17:51 Uhr, und ich bitte Sie, sich nun für die Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer des rechtsextremistisch motivierten Anschlags im Olympia-Einkaufszentrum vor zehn Jahren von Ihren Plätzen zu erheben. In dieser Zeit werden wir die Sitzung unterbrechen. (Unterbrechung …
22.07.2026
Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das …
22.07.2026
Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Ruth Müller für die SPD-Fraktion. Bitte.
22.07.2026
Wir haben wieder eine Zwischenbemerkung vom Kollegen Stadler.
22.07.2026
Nächste Rednerin für die Fraktion der FREIEN WÄHLER ist Frau Kollegin Ulrike Müller.
22.07.2026
Bleiben Sie bitte; Herr Kollege Stadler hat erneut eine Zwischenbemerkung.
22.07.2026
Als nächste Rednerin für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Kollegin Goller, bitte.
22.07.2026
Herr Kollege.
22.07.2026
Bleiben Sie bitte am Rednerpult; Kollege Stadler hat eine Zwischenbemerkung.
22.07.2026
Nächster Redner: Kollege Sascha Schnürer für die CSU-Fraktion. Bitte.
