Reden (1995)
09.04.2025
Herr Kollege, achten Sie bitte auf die Redezeit.
09.04.2025
Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Kollegen Prof. Dr. Winfried Bausback vor.
09.04.2025
Nächster Redner ist Kollege Oskar Lipp für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
09.04.2025
Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Kollegen Alexander Hold vor. (Allgemeine Heiterkeit)
09.04.2025
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/6241 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Ich bitte, die Gegenstimmen …
09.04.2025
Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Kerstin Celina. (Unruhe)
09.04.2025
Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht nun Kollege Anton Rittel. Bitte schön.
09.04.2025
Der nächste Redner ist Kollege Franz Schmid für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
09.04.2025
Nächste Rednerin für die CSU-Fraktion: Frau Kollegin Martina Gießübel.
09.04.2025
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Ich lasse zunächst über die beiden nachgezogenen Dringlichkeitsanträge in einfacher Form abstimmen. Wer dem nachgezogenen Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/6251 seine …
09.04.2025
Und nun Frau Kollegin Waldmann, bitte.
09.04.2025
Herr Kollege, Ihre Redezeit ist zu Ende! (Felix Locke (FREIE WÄHLER): Es war vorher schon überzogen!)
09.04.2025
Achten Sie bitte auf die Redezeit.
09.04.2025
Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. – Zunächst der Kollege Martin Stümpfig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
09.04.2025
Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER: Kollegin Susann Enders.
09.04.2025
Nächster Redner ist Kollege Andreas Winhart für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
09.04.2025
Herr Kollege, es gibt eine zweite Zwischenbemerkung des Kollegen Hanna-Krahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
09.04.2025
Achten Sie bitte auf die Redezeit.
09.04.2025
Wir haben zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung, zunächst von der Kollegin Ruth Waldmann, SPD-Fraktion.
09.04.2025
Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Dazu werden die Tagesordnungspunkte wieder getrennt. Bevor wir mit den Abstimmungen beginnen, möchte ich noch einen kurzen Überblick über den Ablauf geben: Zuerst kommen die Abstimmungen über …
