Tobias Reiß

Für die SPD-Fraktion spricht nun der Kollege Florian von Brunn. Bitte schön.

Die nächste Zwischenbemerkung kommt vom Kollegen Johannes Becher.

Herr Kollege Saller, bleiben Sie bitte am Rednerpult. Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Zunächst der Kollege Franz Bergmüller.

Vielen Dank. – Nächster Redner ist Kollege Markus Saller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Vielen Dank. – Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Herr Kollege Oskar Atzinger.

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist um.

Herr Kollege, achten Sie auf Ihre Redezeit.

Vielen Dank. – Herr Kollege, bleiben Sie bitte noch kurz am Rednerpult. Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu erteile ich Frau Kollegin Claudia Köhler von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Nächster Redner für die CSU-Fraktion: Kollege Norbert Dünkel.

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende und zugleich endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Wer entgegen diesem Ausschussvotum dem Gesetzentwurf der …

Ja, es gibt eine Zwischenbemerkung. Kollege Halemba.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion spricht Kollege Horst Arnold.

Nächste Rednerin ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Frau Kollegin Jutta Widmann. Bitte schön.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult, Herr Kollege. – Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Kollegen Andreas Winhart.

Herr Kollege, ich bitte Sie, zur Sache zu kommen. (Zuruf von der AfD: Jawohl! – Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, darf ich noch bekannt geben, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu ihrem Antrag "Schnellerer Umstieg auf Pauschalierung bei der Finanzierung privater Förderschulen" unter Tagesordnungspunkt 13 namentliche Abstimmung beantragt hat. – Jetzt zurück zum Tagesordnungspunkt 11. …

Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Daniel Halemba.

Nächster Redner ist Herr Kollege Dr. Alexander Dietrich für die CSU-Fraktion. Herr Kollege, bitte schön.

Ich bitte darum, den Kollegen zu Wort kommen zu lassen.

Herr Kollege Franc Dierl hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.