Tobias Reiß

Achten Sie auf die Redezeit!

Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung, Herr Kollege Lausch, und zwar von Herrn Kollegen Florian Köhler.

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Dazu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag der CSU und der FREIEN WÄHLER auf Drucksache 19/10738 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Ich …

Als Nächste spricht Frau Kollegin Susann Enders für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht nun die Kollegin Kerstin Celina.

Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Elena Roon für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Die nächste Rednerin ist die Kollegin Ruth Waldmann für die SPD-Fraktion.

Der nächste Redner ist der Kollege Richard Graupner für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege, bitte bleiben Sie am Rednerpult. Es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Kollegen Florian Köhler von der AfD-Fraktion.

Der nächste Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Felix Locke. Bitte.

Bitte keine Zwiegespräche. – Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Kollege Florian Köhler. (Beifall bei der AfD)

Frau Kollegin Feichtmeier hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Nächster Redner für die CSU-Fraktion: Kollege Thomas Holz. Bitte.

Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Konrad Baur. Bitte.

Vielen Dank. – Nächste Rednerin: Frau Kollegin Feichtmeier für die SPD-Fraktion. Bitte.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und …

Kollege Florian Köhler hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Nächster Redner ist Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion.

Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung. Kollegin Stephanie Schuhknecht, bitte.

Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Herr Kollege Josef Lausch.