Ilse Aigner

Bitte, Herr Kollege Tomaschko.

Herr Kollege!

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist zu Ende!

Herr Kollege, Ihre Redezeit!

Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Zwanziger vor. Bitte schön.

Keine weiteren Wortmeldungen liegen mir vor. Die Dringlichkeitsanträge auf den Drucksachen 19/12975 bis 19/12977 werden im Anschluss an die heutige Sitzung in den jeweils zuständigen federführenden Ausschuss verwiesen und dort beraten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Ministerpräsident, Mitglieder der Staatsregierung, …

Herr Kollege Hofmann hat das Wort, bitte schön.

Ja, es wird vorher noch etwas kommen, dazu komme ich gleich. Jetzt stimmen wir erst einmal über diesen Antrag ab. Die Aussprache ist geschlossen. Das ist der Dringlichkeitsantrag der FREIEN WÄHLER und der CSU-Fraktion auf der Drucksache 19/12974. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CSU, die FREIEN …

Zu diesem Dringlichkeitsantrag spricht als Nächster der Kollege Holger Dremel für die CSU-Fraktion.

Nun spricht die Kollegin Christiane Feichtmeier für die SPD-Fraktion.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Kollege Florian Siekmann.

Als Nächstes spricht der Kollege Dieter Arnold für die AfD-Fraktion.

Jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion und der FREIEN WÄHLER auf Drucksache 19/12973 zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen! – Das sind erwartungsgemäß die …

Herr Kollege Lausch, jetzt haben Sie das Wort.

Das ist eine lange Frage. Jetzt ist Herr Kollege Lausch dran.

Herr Kollege – –

Herr Kollege Köhler hat sich zu einer zweiten Zwischenbemerkung gemeldet.

Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Die erste kommt vom Kollegen Stümpfig.

Jetzt spricht der Kollege Josef Lausch für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Für eine Zwischenbemerkung hat Herr Kollege Köhler das Wort.