Alexander Hold

Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER und der CSU auf Drucksache 19/11092 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der …

Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatssekretär Tobias Gotthardt. Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter Gerd Mannes von der AfD-Fraktion hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion Herr Kollege Sebastian Friesinger. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist der Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Paul Knoblach für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Bitte, Herr Abgeordneter Köhler.

Für eine zweite Zwischenbemerkung hat der Abgeordnete Toni Schuberl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. (Zuruf von der AfD: Oh!)

Bitte, Herr Abgeordneter Köhler.

Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Für die erste hat der Abgeordnete Josef Lausch, FREIEWÄHLER-Fraktion, das Wort. Bitte.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Florian Köhler für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Bitte schön, Sie haben das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration …

Zu einer Zwischenbemerkung hat sich der Abgeordnete Matthias Vogler von der AfD-Fraktion gemeldet.

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Florian von Brunn für die SPD-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung. Dazu hat der Kollege Martin Stümpfig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Bitte.

Danke schön. – Nächster Redner ist der Kollege Martin Behringer für die FREIEN WÄHLER. Bitte, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Herr Abgeordneter Köhler, Sie haben vorher den Begriff "Schwachsinn" verwendet. Ich habe Sie nicht unterbrochen, weil Sie das nicht gegen einzelne Personen gerichtet haben. Ich möchte trotzdem darauf hinweisen, dass dieser Sprachgebrauch aus meiner Sicht unangemessen ist. Es geht hier um eine Intelligenzminderung, und …

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Florian Köhler. Bitte, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Danke schön. Ja, genau. – Es gibt noch eine Zwischenbemerkung. Dazu hat das Wort der Kollege Martin Stümpfig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Haben Sie nicht.