Lutz Liebscher

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, wir haben es schon gehört: Mobilität entscheidet eben darüber, ob Menschen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, und das gilt in Jena und Erfurt genauso wie im Thüringer Wald oder im Kyffhäuserkreis. Gerade auf dem Land entscheidet eine gute Verbindung oft ganz praktisch darüber, ob der Arbeitsplatz erreichbar oder ob ein Arztbesuch auch ohne eigenes Auto möglich ist. Für uns von der SPD gehört deshalb die zuverlässige Mobilität auch zu einer Grundfrage der Daseinsvorsorge. (Beifall SPD) Gleichwertige Lebensverhältnisse bleiben ein abstrakter Anspruch, wenn der Wohnort darüber entscheidet, welche Möglichkeiten Menschen im Alltag haben. Thüringen steht dabei vor besonderen Herausforderungen. Viele Regionen sind dünn besiedelt, die Wege sind weit, in etlichen Orten lässt sich ein klassischer Linienverkehr nur schwer in dichter Taktung anbieten und hinzu kommt der bereits angesprochene wachsende Mangel auch an Fahrpersonal. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen geht bundesweit schon heute von rund 20.000 fehlenden Busfahrerinnen und Busfahrern aus. In den kommenden Jahren wird sich diese Situation durch den Eintritt vieler Beschäftigter in den verdienten Ruhestand weiter verschärfen. Automatisiertes und vernetztes Fahren kann uns helfen, auf diese Entwicklung zu reagieren. Es kann bestehende Bus- und Bahnangebote ergänzen und neue Verbindungen ermöglichen, die heute nur sehr schwer darstellbar sind. Das betrifft etwa flexible Verkehre auf Abruf oder Zubringer zum nächsten Bahnhof. Gerade zu nachfrageschwachen Zeiten können daraus neue Möglichkeiten für kleinere Orte entstehen und genau dafür brauchen wir diese Technologie. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Thüringen beginnt dabei nicht von vorn. In Ilmenau sind automatisierte Kleinbusse bereits im Linienbetrieb zwischen Bahnhof und Universitätscampus erprobt worden. Forschung „Made in Thüringen“ und praktische Anwendungen sind bei uns hier in Thüringen also längst zusammengekommen. An der TU Ilmenau und an der Bauhaus-Universität in Weimar sind Kompetenzen entstanden, die weit über einzelne Fahrzeuge hinausreichen. Es geht dort um Planung und Daten, um Genehmigungsverfahren und um die Frage, wie solche Mobilitätssysteme sicher in den regulären öffentlichen Verkehr integriert werden können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, daran wollen wir mit der Thüringer Modellregion Themen anknüpfen. Der entscheidende Gedanke ist, automatisierte Fahrzeuge von Anfang an in unser bestehendes Verkehrssystem einzubinden. Der integrale Taktfahrplan bietet dafür eine gute Grundlage. Aus einzelnen Fahrzeugen soll Schritt für Schritt ein zusammenhängendes, also ein vernetztes, Angebot entstehen. Genau diesen Schritt müssen wir jetzt gehen. Thüringen hat Erfahrungen aus Pilotprojekten gesammelt. Forschung und Erprobungen sind vorhanden. Nun geht es darum, daraus Anwendungen zu entwickeln, die sich im Alltag bewähren und dann auch auf weitere Regionen übertragen lassen. Dazu gehört natürlich auch eine vernünftige Organisation der Beschaffung. Es wäre wenig sinnvoll, wenn jeder Aufgabenträger und jedes Verkehrsunternehmen die gleichen technischen und genehmigungsrechtlichen Fragen für sich allein lösen müsste. Unser Antrag sieht deshalb eine landesweite Koordinierung vor. Damit wollen wir gerade die kleineren Aufgabenträger den Einstieg erleichtern. Der Zeitpunkt ist günstig. Der Bund fördert seit Anfang September ausdrücklich die Beschaffung und Ausrüstung autonomer Fahrzeuge und misst Modellregionen dabei eine besondere Bedeutung bei. Thüringen sollte diese Möglichkeit nutzen und sich darüber hinaus dafür einsetzen, dass der Bund den Weg vom Pilotprojekt zum Regelbetrieb dauerhaft unterstützt. Dabei geht es natürlich auch um die Beschäftigten. Automatisiertes Fahren kann helfen, den Fahrpersonalmangel abzufedern. Der öffentliche Verkehr wird dadurch natürlich nicht menschenfrei. Auch automatisierte Flotten brauchen qualifizierte Beschäftigte für die technische Aufsicht und den sicheren Betrieb. Für uns gehört deshalb dazu, neue Aufgaben und Qualifizierungsmöglichkeiten frühzeitig mitzudenken. Technischer Fortschritt muss auch für die Beschäftigten zu einem guten Fortschritt werden. (Beifall SPD) Schließlich steckt darin auch eine wirtschaftliche Chance für Thüringen. Wir haben Hochschulen und Forschungseinrichtungen, wir haben die Unternehmen und eine bereits aufgebaute technische Infrastruktur. Das TAM-Konzept verbindet diese Kompetenzen miteinander. Wenn es gelingt, aus Thüringen heraus Lösungen für den späteren Regelbetrieb zu entwickeln, stärkt das auch den Innovationsstandort und schafft die Voraussetzungen dafür, dass Wertschöpfung hier bei uns im Freistaat entsteht. Meine sehr geehrten Damen und Herren, automatisiertes und vernetztes Fahren wird die Herausforderungen des öffentlichen Verkehrs nicht alleine lösen. Es kann aber dazu beitragen, Angebote zu sichern und neue Angebote möglich zu machen. In einem Flächenland wie Thüringen ist das eine Chance, die wir nutzen sollten. Der Wohnort darf nicht darüber entscheiden, ob Thüringerinnen oder Thüringer einen Arbeitsplatz, eine Schule, ein Krankenhaus oder kulturelle Angebote gut erreichen können. Mit diesem Antrag schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass aus Forschung und Erprobung schrittweise neue automatisierte und vernetzte Mobilitätsangebote für die Menschen in Thüringen werden. Deswegen werbe auch ich noch mal für Zustimmung zu diesem Antrag. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD)