Lena Saniye Güngör

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt ist es so unruhig geworden, also es ist wirklich ein spannender TOP. Ich kann nur einladen, unserer Debatte gern zu folgen. Ich berichte zu den beiden Anträgen, die heute gemeinsam in zweiter Beratung aufgerufen sind. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie hat mich für beide Beratungsgegenstände zur Berichterstatterin bestellt. Der Antrag der Fraktion Die Linke „Gesundheitskompetenz stärken – Patientensteuerung im Gesundheitssystem verbessern“ in Drucksache 8/1211 und der Antrag der Fraktion der CDU, damals noch des BSW und der SPD, „Personal und Ressourcen entlasten – Patientensteuerung, Patientenschutz und Prävention im Thüringer Gesundheitswesen stärken“ in Drucksache 8/1868 wurden nach der ersten Plenarberatung in der 31. Sitzung des Landtags am 5. Dezember 2025 an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie überwiesen. Der Ausschuss hat beide Anträge in seiner 12. Sitzung am 29. Januar 2026, in seiner 13. Sitzung am 19. März 2026, in seiner 15. Sitzung am 7. Mai 2026, in seiner 16. Sitzung am 18. Juni 2026, in seiner 18. Sitzung am 3. September 2026 und abschließend in seiner 19. Sitzung am 23. September 2026 beraten. Sie sehen also, wir haben uns wirklich umfangreich mit diesen beiden Anträgen befasst. Zu beiden Anträgen wurde ein gemeinsames schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Dem Ausschuss lagen 26 Rückmeldungen vor – und ich glaube, das darf ich im Namen des Ausschusses tun –, für die ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken möchte. Mitberatende Ausschüsse waren nicht beteiligt. In den Stellungnahmen bestand weitgehend Einigkeit darüber, dass Gesundheitskompetenz, Prävention und eine bessere Koordination der Versorgung gestärkt werden sollen. Unterschiedlich bewertet wurde jedoch, wo die Ursachen von Fehl- und Überinanspruchnahme liegen und welche Instrumente geeignet sind. Digitale und tiermedizinische Angebote wurden überwiegend als mögliche Ergänzungen bewertet, vor allem in ländlichen Räumen und bei eingeschränkter Mobilität. Zugleich wurde betont, dass sie persönliche Versorgung nicht ersetzen können, wenn Untersuchungen, Behandlungen oder eine komplexe Kommunikation vor Ort erforderlich sind. Für Kindertagesstätten und Schulen wurde eine frühe und flächenübergreifende Gesundheitsbildung grundsätzlich unterstützt. Weitere Schwerpunkte der Anhörung waren ein verlässliches Entlassmanagement, Kurzzeit- und Übergangspflege, Arzneimittel- und Therapiesicherheit, die Rolle der Apotheken, barrierefreier Wohnraum, Unterstützung pflegender Angehöriger, standardisierte Schnittstellen sowie eine wissenschaftliche Begleitung und Evaluation. Die Beschlussempfehlungen greifen zahlreiche dieser Hinweise auf. Der Ausschuss empfiehlt dem Landtag, den Antrag in Drucksache 8/1211 nach Maßgabe der Beschlussempfehlung in Drucksache 8/4413 sowie den Antrag in Drucksache 8/1868 in der Fassung der Beschlussempfehlung in Drucksache 8/4414 anzunehmen. Vielen Dank. (Beifall Die Linke, Thüringen.Gerecht, SPD)