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Dr. Wolfgang Weißkopf

CDU 08.10.2026 Sitzungen 8/57

Regierungserklärung der Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz zum Thema „Justiz- und Migrationspolitik in Thüringen – Wir lieben den Rechtsstaat“

Herr Haseloff, ich hatte schon mehrmals versucht, Ihnen zu erklären, was richtig und was falsch ist. (Heiterkeit AfD) (Zwischenruf Abg. Haseloff, AfD: Ich halte Sie nicht für den richtigen Experten, Herr Dr. Weißkopf!) Ja, das weiß ich, aber ich bin naiv und optimistisch und hoffe, dass es vielleicht doch fruchtet. Sie haben Ihre Rede begonnen, indem Sie gesagt haben, einen Rechtsstaat zu lieben, sei schräg. Man könne nur ein Deutschland lieben. Herr Haseloff, Sie waren auch zehn Stunden hier bei der Anhörung. Auch dort haben Sie offenbar keinen gefunden, der Ihnen was beibringt. Wenn Sie Ahnung von Deutschland hätten, dann wüssten Sie, dass der Rechtsstaat zu Deutschland gehört. (Beifall Die Linke) Wenn man sein Land liebt, sein Vaterland, dann liebt man den Rechtsstaat in Deutschland. Das verstehen Sie nicht. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD) Wenn jemand Deutschland nicht liebt, dann ist es die AfD, weil Sie auch heute wieder nichts anderes zu bieten haben, als sehr kleinteilig zu erklären, was an Deutschland schlecht ist. Das müssen Sie mir mal erklären, wie man sein Vaterland lieben kann, wenn man jeden Redebeitrag dazu nutzt, sehr kleinteilig Nichtigkeiten dafür anzuführen, wie schlecht unser Land ist. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD)

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