Stefan Schard

Herr Präsident, meine Damen und Herren, auch wenn noch genügend Zeit zur Verfügung steht, will ich das aber gar nicht künstlich in die Länge ziehen. Ich will auch nicht auf alles eingehen, was an diesem Pult gesagt wurde. (Zwischenruf Abg. Haseloff, AfD: Danke!) Ja, Herr Haseloff, manche Dinge kann ich Ihnen aber trotzdem leider nicht ersparen und auch dem Kollegen Schlösser an dieser Stelle nicht. Ich denke, da macht sich der Unterschied bemerkbar. Wer wirklich was auf seinen Rechtsstaat hält, der diskreditiert nicht die Berufsgruppe der Richter. Ich kann Ihnen sagen, dass ich an dieser Stelle immer wieder auch beim Ministerium nachfrage, wie sie das einschätzen – Notenhürde, wie die Ergebnisse sind etc. Mir wird nicht nur vonseiten des Ministeriums gespiegelt, dass die Rechtsprechung in Thüringen auch mit der Notenhürde, wie sie jetzt besteht, exzellent funktioniert. Da sind wir auch noch mal ganz kurz beim Thema „KI“. Sie haben gesagt, am Ende soll ja nicht die KI die Urteile schreiben. Da gebe ich Ihnen vollkommen recht, das soll sie nicht. Es seien doch schließlich Menschen, die Richter. Sind sie auch. Aber ich will Ihnen auch sagen, Abgeordnete sind auch Menschen. Und auch sie sollten Ihre kleinen Anfragen nicht zu Tausenden durch KI schreiben lassen und hier ständig einreichen und versuchen, die Ministeriumsverwaltung lahmzulegen. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD) Ich will Ihnen noch ein Angebot machen. Wenn Sie sagen, wir streiten ja nicht, aber wir diskutieren jetzt seit Wochen und Monaten über den Richter- und den Staatsanwaltswahlausschuss. Legen Sie die Namen vor. Dann werden die Namen bewertet und so kommen wir vielleicht zum Ergebnis, ohne dass wir Ihnen aus meiner Sicht berechtigterweise immer Vorhaltungen machen müssen und Sie uns unberechtigt. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, Thüringen.Gerecht, SPD)