Lutz Liebscher
c) Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Friedrich-Schiller-Universität Jena wird als Exzellenzuniversität ausgezeichnet – Thüringen zählt zur Weltspitze der Wissenschaft“
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, die Friedrich-Schiller-Universität Jena ist Exzellenzuniversität. Was für ein toller, was für ein historischer Erfolg für Jena und für Thüringen. Auch meine Fraktion schließt sich den Glückwünschen an. Vielen Dank an die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die Beschäftigten, die Studierenden und auch an die Universitätsleitung, die diesen Erfolg möglich gemacht haben.
(Beifall SPD)
Die Friedrich-Schiller-Universität gehört ab dem kommenden Jahr zu den 15 Exzellenzstandorten in Deutschland. Das ist ein außergewöhnlicher Erfolg für die Universität, die Stadt Jena und den Wissenschaftsstandort Thüringen insgesamt. Der Wettbewerb war hochkarätig. Von sieben Einzeluniversitäten waren am Ende nur drei erfolgreich, neben Jena auch noch Freiburg und Köln. Aber um es auch noch einmal ganz klar zu sagen: Die Friedrich-Schiller-Universität hat sich damit gegen renommierte Universitäten wie Kiel, wie Würzburg und die Medizinische Hochschule Hannover durchgesetzt. Das spricht umso mehr für die exzellente Arbeit und die exzellenten Bedingungen in Jena. Der Erfolg der FSU ist dabei kein Zufall, die Friedrich-Schiller-Universität hat völlig zu Recht überzeugt. Die Gesamtstrategie „LIGHT. LIFE. LIBERTY. – Connecting People and Ideas“ verbindet drei starke Profillinien, die durchaus unterschiedlich sind: Naturwissenschaften, Lebenswissenschaften und Geistes- und Sozialwissenschaften. Grundlage waren die beiden erfolgreichen Exzellenzcluster „Balance of the Microverse“ und „Imaginamics“. Gerade diese fachliche Breite ist die besondere Stärke der Friedrich-Schiller-Universität. Hinzu kommt dann noch die Dichte des Jenaer Forschungsökosystems mit dem Universitätsklinikum, mit der Ernst-Abbe-Hochschule, den außeruniversitären Forschungseinrichtungen, den Unternehmen und weiteren Partnern. Wissenschaftliche Exzellenz wird in Jena mit gesellschaftlicher Verantwortung, mit interdisziplinärer Zusammenarbeit und mit internationaler Vernetzung verbunden. All das hat diesen Erfolg möglich gemacht. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Exzellenz ist mehr als nur ein Titel. Ab dem 1. Januar des kommenden Jahres erhält die Friedrich-Schiller-Universität zunächst für sieben Jahre jährlich zusätzlich einen zweistelligen Millionenbetrag finanziert zu 75 Prozent durch den Bund und 25 Prozent durch das Land. Diese Mittel eröffnen der gesamten Universität neue strategische Spielräume, um das Profil weiter zu stärken. So sollen unter anderem Freiräume für Spitzenforschung geschaffen werden. Karriereperspektiven für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sollen verbessert werden, internationale Kooperationen sollen gestärkt werden und herausragendes internationales Personal nach Thüringen geholt werden. Der Exzellenzstatus stärkt damit auch die internationale Sichtbarkeit und die Attraktivität des gesamten Wissenschaftsund Wirtschaftsstandorts in Jena. Dieser Erfolg – und das ist auch schon deutlich geworden in der Debatte – hat eine lange Vorgeschichte mit klugen Weichenstellungen der letzten 20 Jahre. Bereits 2007 begann man mit der Jena School for Microbial Communication den Thüringer Weg zur damaligen Exzellenzinitiative und unter Wissenschaftsminister Christoph Matschie wurde dieses Projekt verstetigt und weiterentwickelt. Sein Nachfolger Wolfgang Tiefensee hat das erste Exzellenzcluster begleitet sowie den Ausbau der Forschungsinfrastruktur und die strategische Vorbereitung des zweiten Clusters, ebenfalls auch als Voraussetzung, um sich hier bewerben und durchsetzen zu können. Aber die wissenschaftliche Leistung gehört natürlich den Forschenden und der Universität und nicht irgendeiner Partei, um hier nicht missverstanden zu werden. Trotzdem ist und bleibt es Aufgabe der Politik, für verlässliche Rahmenbedingungen, für eine gute Infrastruktur und damit eben für die Entwicklungsperspektiven zu sorgen, die eine solche Entwicklung braucht. Deswegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist Exzellenz nicht nur ein Grund zur Freude heute hier, es ist ein Arbeitsauftrag für den Thüringer Landtag für die kommenden Jahre. Gerade der Erfolg der Friedrich-Schiller-Universität Jena zeigt doch, dass Exzellenz langfristige und verlässliche Voraussetzungen braucht. Exzellenzförderung schafft zusätzliche Möglichkeiten, sie ersetzt aber keine solide Grundfinanzierung. Tarifsteigerungen, Energie- und Sachkosten, Lehre, Hochschulbau und die Breite des Flächenangebots müssen dauerhaft verlässlich finanziert werden. Deshalb gehört dieser Erfolg auch unmittelbar in die aktuelle Debatte über die Rahmenvereinbarung VI. Die neue Rahmenvereinbarung muss echte Planungssicherheit schaffen, eine belastbare Grundfinanzierung gewährleisten, Entwicklungsspielräume erhalten und so die Profilbildung und die Kooperationen ermöglichen. Es geht aber nicht nur um Jena, es geht um alle Thüringer Hochschulen. All diese Thüringer Hochschulen brauchen Bedingungen, unter denen sie ihre eigenen Stärken und Profile weiterentwickeln können. Exzellenz ist kein Gegenargument zur Grundfinanzierung. Sie ist ein Ergebnis guter Grundbedingungen. Exzellenz darf nicht nur dadurch finanziert werden, dass die Breite der Hochschullandschaft geschwächt wird, denn Exzellenz in der Spitze funktioniert auf Dauer nur mit Stärke in der Breite. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall SPD)
