Mario Voigt

Wir dürfen nicht hysterisch sein, aber wir dürfen auch nicht naiv sein. Wir haben, das hat der Innenminister, glaube ich, vorhin sehr exzellent ausgeführt, eine massive Bedrohungslage auch für unsere kritische Infrastruktur. Wir dürfen nicht blind sein für das, was passiert. Wir haben Attrappenbomben, wir haben Cyberangriffe. Ich darf, weil das auch öffentlich bekannt ist, die Stadt Suhl nennen, die gehackt worden ist. Wir haben Kliniken, die wir schützen müssen und viele andere Bereiche. Genau aus dem Grund sind wir als Landesregierung sehr dabei, einen eigenen Resilienzplan aufzubauen, wie wir das schützen können. Da bin ich dem Innenministerium sehr dankbar. Wir werden auch im Oktober ein Sicherheitskabinett in Thüringen einführen, wo wir ähnlich dem Digitalkabinett das Thema „Sicherheit, Resilienz, Schutz unserer kritischen Infrastruktur“ im Besonderen in den Fokus rücken. Letztlich ist es eine breite Diskussion, die wir führen. Sie wissen vielleicht, es gibt den sogenannten Operationsplan Deutschland, der im Prinzip für Deutschland die Frage von kritischer Infrastruktur, Verteidigungsfähigkeit in den Mittelpunkt rückt. Für Thüringen bedeutet das, sicherzustellen, dass unsere Energie immer gewährleistet ist, dass die Menschen immer genügend gesundheitliche medizinische Versorgung vorfinden, dass wir auch Wasserreserven bilden, dass wir auch die Frage darstellen, wie wir letztlich fähig sind, schnell zu reagieren. Das werden wir dann zu geeigneter Zeit auch hier im Hohen Haus oder in den zuständigen Gremien vorstellen. Ich bin dem Innenministerium sehr dankbar, dass wir da in großer Kollegialität arbeiten. Ich will aber auf einen Punkt verweisen, der mir schon wichtig ist. Das ist nicht in einem Ministerium allein zu händeln, sondern die Frage, wie wir aufgestellt sind, wie zum Beispiel unsere medizinische Versorgung gewährleistet ist, ist etwas, was im Sozialministerium angesiedelt ist. Die Frage, wie unsere Energienetze geschützt werden können, ist in enger Abstimmung auch mit unserem Energieminister zu klären. So kenne ich auch bei der Frage von Infrastruktur Themen, die in unserem Infrastrukturministerium liegen. Das ist ein breiter Dialog, den wir immer mit dem Ziel führen, dass die Thüringerinnen und Thüringer sich sicher fühlen können. Ich kann es auch sagen: Sie können es auch sein. Daran arbeiten wir.