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Maik Kowalleck

CDU 24.06.2026 Sitzungen 8/47

Frage des Abgeordneten Kowalleck (CDU)

Vielen Dank, Frau Finanzministerin. Die Bemühungen sind ja deutlich erkennbar. Sie hatten auch die externen Dienstleister angesprochen. Da geht noch mal die Frage in die Richtung, ob es da schon Vorstellungen gibt hinsichtlich der Vergabe haushalts- und datenschutzrechtlicher Voraussetzungen für diesen Bereich, bzw. hatten Sie ja gesagt, das ist in Prüfung. Gibt es denn da schon erste Ergebnisse? Das Thema „Vergabe“ ist geprüft und es gibt insoweit grünes Licht, dass wir davon ausgehen, dass wir mit externen Dienstleistern schon im September 2026 starten können. Erlauben Sie mir noch, weil wir gerade noch mal die Zahlen rausgesucht haben, allein um so ein Gefühl dafür zu kriegen, wie viele Beihilfefälle real gerade sozusagen auf den Tischen der Thüringer Beihilfestelle landen: 2024 waren es ca. 140.000, 2025 schon ca. 180.000. Das ist eine Steigerung um 25 Prozent. Das atmet man nicht entsprechend weg. Das Ziel ist, im Herbst 2026 wieder einen Normalzustand zu erreichen.

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