Beate Meißner

Zunächst einmal will ich nur noch mal klarstellen, ich hätte natürlich auch vorhin antworten können, weil mir das Thema bekannt ist. Ich wollte nur Abgeordneten Erfurth nicht in seinen Abgeordnetenrechten beschränken, der genau diese Kleine Anfrage im März gestellt hat und in Kürze auch beantwortet bekommt. Jetzt, wo ich das darf, kann ich die Frage insofern beantworten und Ihnen mitteilen: Der Träger UNITYED ist seit 2021 im Justizvollzug tätig, indem er ein Projekt im Bereich der Extremismusprävention und der Deradikalisierung anbietet. Damals gab es ein Ausschreibungsverfahren und er finanziert sein Projekt „Blickpunkt“ zu 90 Prozent über die Bundesförderung aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und zu 10 Prozent aus dem Haushalt des Thüringer Justizministeriums. Darüber werden momentan in drei Justizvollzugsanstalten verschiedene Kurse mit maximal 15 Teilnehmern angeboten. Darüber hinaus gibt es auch Fortbildungsangebote, die genauso freiwillig von Bediensteten in Anspruch genommen werden können, um sich in diesem Themenbereich fortzubilden und dafür zu sorgen, dass im Strafvollzug weder extremistische Tendenzen noch Radikalisierungen Fuß fassen, sodass wir deswegen auch im Bereich der Gewaltprävention und Deeskalation Maßnahmen anbieten können.