Beate Meißner

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, liebe Zuschauer, gern nutze ich meine zweieinhalb Minuten, um ein paar Dinge zu meinem Geschäftsbereich zu sagen. Vor einem Jahr war das noch eher oberflächlich, aber jetzt ist es so, dass ich sagen kann, im Bereich „Justiz“ haben wir in dieser Zeit wichtige Entscheidungen getroffen, um vor allen Dingen dem Generationenwechsel in der Justiz in Thüringen gerecht zu werden, um den Rechtsstaat am Laufen zu halten. Aber wir haben auch wichtige Initiativen gesetzt, um Recht auch auf Bundesebene weiterzuentwickeln. Hier im Thüringer Landtag hatten wir drei Gesetzentwürfe, die wir beschlossen haben, sodass Sie sehen, dass wir nicht untätig sind. Im Bereich „Migration“ gibt es die meisten Maßnahmen, die wir getroffen haben, weil der Bedarf auch enorm war. Uns ist es gelungen, die Migrationspolitik wieder zu steuern und zu ordnen. Wir haben es durch die Einrichtung der Abschiebungshaftanstalt, eine einheitliche Landesbezahlkarte, aber auch viele weitere Maßnahmen geschafft, dass Migration wieder konsequent entsprechend Recht und Gesetz hier in Thüringen umgesetzt wird. Im letzten Bereich, dem des Verbraucherschutzes, kann ich stolz sagen, dass ich es mit Ihrer Hilfe geschafft habe, dieses Jahr der Verbraucherzentrale so viel Förderung wie noch nie zukommen zu lassen, um damit diese wertvollen Beratungsangebote auch im ländlichen Raum anbieten zu können und auch den vielen Gefahren, die auf Verbraucher zukommen, Rechnung zu tragen. Das soll es auch schon gewesen sein. Ich freue mich auf Ihre Fragen.