Maik Kowalleck

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir heute über die Zukunft der Schienenanbindung in Ostthüringen sprechen, dann sprechen wir nicht über irgendein Infrastrukturprojekt. Wir sprechen über Lebensadern, wir sprechen über Chancen und wir sprechen über die Frage, ob ganze Regionen den Anschluss behalten oder ihn verlieren. Ich sage das auch ganz persönlich als jemand, der regelmäßig selbst mit der Bahn unterwegs ist. Ich erlebe die Situation nicht nur aus Berichten oder Studien, ich erlebe sie ganz konkret im Alltag. Verspätungen, fehlende Anschlüsse, umständliche Umstiege – das ist nicht der Anspruch, den wir an ein modernes Verkehrsland Thüringen haben dürfen. Gerade meine Heimatstadt Saalfeld und der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sind in besonderem Maße auf eine leistungsfähige Schienenanbindung angewiesen. Für viele Menschen ist die Bahn kein abstraktes Thema. Sie ist täglich Realität für den Weg zur Arbeit, zur Ausbildung, zum Studium, für Arztbesuche oder für den Anschluss an die großen Zentren. Damit bin ich bei einem ganz zentralen Punkt: der Saalbahn. Die Saalbahn ist weit mehr als nur eine Bahnstrecke. Sie ist – davon bin ich fest überzeugt – die Lebensader für unsere Region, ja auch für Thüringen. Ein kurzer Blick in die Geschichte zeigt, welche Bedeutung diese Strecke schon immer hatte. Bereits im 19. Jahrhundert, in den frühen Jahren des Eisenbahnzeitalters, entwickelte sich die Verbindung entlang der Saale zu einer der wichtigsten Verkehrsachsen Mitteldeutschlands. Städte wie Jena – Herr Liebscher hat das eben gesagt –, Rudolstadt und Saalfeld wuchsen mit der Bahn, Industrie siedelte sich an, Handel wurde erleichtert, Menschen wurden mobil. Die Saalbahn war ein Motor für wirtschaftliche Entwicklung und gesellschaftlichen Fortschritt. Und genau daran müssen wir uns heute messen lassen und daran müssen wir wieder anknüpfen. Denn während früher die Bahn Verbindungen geschaffen hat, droht heute genau das Gegenteil: die Abkopplung. Mit der Inbetriebnahme der ICE-Neubaustrecke über Erfurt im Jahr 2017 hat Ostthüringen gravierende Einschnitte in der Fernverkehrsanbindung hinnehmen müssen. Was damals als Fortschritt gefeiert wurde, hat für viele Regionen konkret Nachteile gebracht. Direktverbindungen sind weggefallen, Umstiege zur Regel geworden. Und darüber müssen wir eben auch sprechen: Die versprochene Kompensation, insbesondere durch IntercityVerbindungen, ist bis heute nicht in dem Umfang umgesetzt worden, wie es notwendig gewesen wäre. Im Gegenteil: Verbindungen wurden reduziert und die Perspektiven sind unklar. Das Ergebnis ist für die Menschen vor Ort deutlich spürbar: längere Reisezeiten, weniger Komfort, geringere Attraktivität des Standorts. Und da spreche ich nicht nur von der fehlenden Steckdose für das Laden des Handys oder des iPads. Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist kein Luxus. Sie ist eine Grundvoraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Wenn wir wollen, dass Jena als international bedeutender Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort weiter wächst, wenn wir wollen, dass Gera, Saalfeld-Rudolstadt und Altenburg starke Mittelzentren bleiben, dann brauchen wir eine verlässliche, schnelle und attraktive Schienenverbindung. (Beifall BSW, SPD) Dazu gehört ganz klar die Saalbahn. Aber dazu gehört ebenso der konsequente Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Dieses Projekt ist von strategischer Bedeutung, nicht nur für Thüringen, sondern für ganz Mitteldeutschland. Und hier ist der Bund gefordert, endlich Entscheidungen zu treffen und Verantwortung zu übernehmen. Als Land haben wir unsere Aufgaben gemacht. Wir haben im Doppelhaushalt erhebliche Mittel für zusätzliche Verkehre auf der Saalbahn bereitgestellt – jeweils 10 Millionen Euro, insgesamt 20 Millionen Euro. Das ist schon eine Hausnummer. Jetzt kommt es aber darauf an, diese Mittel auch tatsächlich auf die Schiene zu bringen. Die Menschen erwarten zu Recht, dass sich konkret etwas verbessert – nicht irgendwann, sondern jetzt. Deshalb ist es richtig und notwendig, dass wir als Landtag die Landesregierung auffordern, sich auf Bundesebene mit Nachdruck für eine bessere Fernverkehrsanbindung einzusetzen, gemeinsam mit den Nachbarländern tragfähige Lösungen für länderübergreifende Verbindungen zu entwickeln und kurzfristig zusätzliche Angebote im Nahverkehr zu schaffen, um die bestehenden Defizite abzufedern. Genauso wichtig ist es, die Planung für den Bahnknoten in Jena endlich voranzubringen. Studien liegen vor, Erkenntnisse sind da. Jetzt braucht es Entscheidungen und Umsetzung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kollegen, die Frage ist doch jetzt: Welches Signal senden wir an die Menschen in Ostthüringen? Sagen wir, ihr müsst euch mit weniger zufrieden geben, oder sagen wir, eure Region ist uns wichtig und wir investieren in die Zukunft? Ich bin überzeugt: Ostthüringen darf nicht abgehängt werden. Die Saalbahn hat unsere Region stark gemacht. (Beifall CDU, BSW, SPD) Sie hat Städte verbunden, wirtschaftliche Entwicklungen ermöglicht, Lebensqualität geschaffen. Sie kann und muss auch in Zukunft diese Rolle spielen. Dafür braucht es politischen Willen, klare Prioritäten und entschlossenes Handeln auf Landes- und auf Bundesebene. Meine Damen und Herren, lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Saalbahn wieder das wird, was sie immer war: eine starke, verlässliche und zukunftsfähige Lebensader für unsere Region. Das können wir nur gemeinsam anpacken. Danke. (Beifall CDU, BSW, SPD)