Jonas Urbach

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen, wir haben hier im Prinzip drei Vorstellungen. Wir haben die Vorstellung von Herrn Bilay, dass wir größer werden sollen und den Kommunen doch etwas mehr zumuten sollen. Die AfD sagt (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Nicht grö- ßer, sondern effizienter!) – ich habe das so verstanden, Herr Bilay –, es muss alles bleiben, wie es ist. Sie werden verstehen, dass wir weder das eine noch das andere so machen können. (Beifall CDU) Wir sind diejenigen – das habe ich Ihnen gesagt –, die unterwegs sind im Land, die zuhören. Ich will nicht so weit gehen und von Experten sprechen, aber Erfahrungen als ehemaliger Bürgermeister, jetzt als Ortschaftsbürgermeister einer Gemeinde, die fusioniert hat, habe ich auch gemacht. Und ich kann Ihnen sagen, die Identität meines Dorfes, Bickenriede – schönes Dorf, da sollten Sie mal vorbeikommen – hat nicht gelitten in Dingelstädt, ich kann Ihnen das bestätigen, ähnlich wie es auch der Kollegin geht. (Beifall CDU) Das Thema „interkommunale Zusammenarbeit“ ist jetzt schon möglich, Frau Rottstedt. Sie können das machen. Freiwillige Zusammenarbeit ist möglich. Und Herr Bilay, auch jetzt können – Sie haben das Beispiel Eisenach ja selbst genannt –, wenn die Landkreise Hildburghausen und Suhl auf die Landesebene zukommen und der Staatssekretär eingeladen wird, mal berichten, was gehen könnte, da sind wir hier die Letzten, die sagen, wir möchten das nicht. Es ist doch möglich. Und in Eisenach hat es ja auch funktioniert und die Effekte waren in Ordnung, haben Sie gesagt. Wenn es von der kommunalen Ebene gewünscht wird, reden wir hier über alles, das können wir tun. Aber dass wir den Kommunen die Dinge, die Sie genannt haben, noch zumuten, ist nicht umsonst aus diesem Leitbild entfernt worden; weil wir der Meinung sind, so, wie das jetzt hier vorliegt, ist das richtig. (Beifall CDU) Es geht uns nicht darum, dass wir hier zwanghaft irgendwas vergrößern müssen. Ich habe versucht, das zu verdeutlichen. Sie haben recht, das ist im Leitbild formuliert. Aber das können wir ja noch mal anpassen. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Wann?) Es geht nicht darum, zu predigen, dass große Einheiten die besseren sind. Wir brauchen leistungsfähige Strukturen. Wenn eine kleine Struktur leistungsfähig ist, dann bleibt sie das auch. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)