Nina Behrendt

Danke, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, mit diesem Antrag bringen die regierungstragenden Fraktionen heute ein gemeinsames Anliegen in unser Hohes Haus. Thüringen muss digitaler werden. Wir wollen diese digitale Zukunft aktiv gestalten. Nicht als Selbstzweck, nicht als weiteres Technikprojekt oder alleinstehenden Leuchtturm, der es dann doch nicht schafft, in die Breite zu gehen, sondern um den Alltag der Menschen in unserem Freistaat spürbar zu erleichtern, um Verwaltungsprozesse zu beschleunigen und um wirtschaftliche Entwicklungen Thüringens zu stärken. (Beifall CDU, BSW) Thüringen steht dabei an einem entscheidenden Punkt. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen leben längst in einer digitalen Realität. Unsere Verwaltung hat an manchen Stellen auf- und nachzuholen. Unser Antrag ist der Einstieg in ein Jahr von Veränderungen. Ein Jahr, in dem wir Bürokratie tatsächlich abbauen und unseren Freistaat modernisieren. Wir sagen klar, eine moderne Verwaltung muss einfacher, schneller und verlässlicher werden. Bürokratieabbau gelingt nicht allein durch Gesetze auf Papier, sondern vor allem durch Prozessoptimierung, durch digitale Verfahren und gut definierte Standards. Gleichzeitig gilt: Digitalisierung kann nur gelingen, wenn sie Vertrauen schafft, wenn sie inklusiv ist, wenn sie sicher ist und wenn staatliches Handeln transparent bleibt. Deshalb verbindet unser Antrag Fortschritt mit Verantwortung, digitale Souveränität mit Offenheit, Innovation mit Rechtssicherheit, Effizienz mit sozialer Teilhabe. Er ist eine Einladung, diesen Weg gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Kommunen und der Wirtschaft zu gehen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)