Maik Kowalleck
Frage des Abgeordneten Kowalleck (CDU)
Danke, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an die Sozialministerin. Das Thema „Extremismus“ beschäftigt uns seit geraumer Zeit. Insbesondere in diesem Jahr war es durch den Anschlag in Berlin noch mal deutschlandweit in den Schlagzeilen, was gerade die Auswirkungen auf Infrastruktur angeht. Aber wir haben auch regional entsprechende Vorkommnisse. Meine Frage bezieht sich insbesondere auf die Taten in diesem Jahr in Saalfeld, die auch entsprechend durch die Medien gingen. Ich frage die Landesregierung: Wie bewerten Sie aus sozialpolitischer Sicht die im Januar in Saalfeld bekannt gewordenen Hakenkreuzschmierereien sowie den Brandanschlag am Schlossberg? Welche Erkenntnisse liegen zu den Auswirkungen der Taten vor? Welche Präventions-, Beratungs- und Unterstützungsangebote stehen zur Verfügung und welche Maßnahmen zur Stärkung von demokratiegesellschaftlichem Zusammenhalt und zum Schutz vor politisch motivierter Gewalt wurden ergriffen oder sind geplant? Insbesondere im Jugendbereich ist das ein wichtiges Thema, deswegen auch die Frage an die Sozialministerin.
