Mario Voigt
Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Wissen Sie, nach dem ersten Obersatz ist Schluss bei Ihnen. Aber so kann man keine Politik für dieses Land machen. Das sage ich Ihnen in aller Offenheit.
(Beifall CDU, BSW)
Für mich ist vollkommen klar, wenn Sie immer von uns fordern, lasst uns doch an den Leistungszielen orientiert sein, dann müssen Sie doch bitte schön wenigstens die Leistungsziele kennen. Wenn Sie die Leistungsziele in Ihrer Fraktion nicht kennen, die wir in Strom brauchen, dann brauchen Sie doch gar nicht hier vorn an den Start gehen. Deswegen sage ich in aller Offenheit, es werden wahrscheinlich so roundabout 20 Terawattstunden sein, die wir in Thüringen brauchen – 20 Terawattstunden. Es gibt unterschiedliche Studien dazu. Es gibt eine aus Nordhausen, die hat einen anderen Wert angenommen. Dann gibt es eine Studie, die hat die alte Bundesregierung gemacht. Die geht von einem deutlich höheren Wert aus, der meiner Meinung nach nicht realistisch ist. Ich lade Sie einfach mal ein: Lesen Sie doch mal das Energiemonitoring der neuen Energieministerin. Da werden Sie sehen, dass jetzt eine realistische Energiepolitik auf Bundesebene passiert, und wir machen das in Thüringen auch.
(Beifall CDU, BSW)
Das bedeutet etwas ganz Simples: Sie leben von der Empörung. Sie leben von der Unredlichkeit. Sie leben davon, dass Sie Fakten versuchen zu negieren. Aber diese Fakten, die jagen Sie. Und es bringt doch bitte schön nichts, wenn Sie keine Antwort darauf haben, wie viel Strom es eigentlich braucht. Wenn Sie keine Antwort darauf haben, wo der eigentlich herkommen soll. Wenn Sie keine Antwort darauf haben, wie die Preise stabilisiert werden. Wenn Sie keine Antwort darauf haben, wie moderne Industrielandschaft, Mittelstand und Handwerk mit Strom versorgt werden sollen. Wenn Sie darauf keine Antwort haben, dann haben Sie auch keinen Anspruch und kein Recht, in diesem Land mitreden zu können, weil Sie keine Ahnung haben, und das ist Ihr Problem.
(Beifall CDU, BSW, SPD)
(Unruhe AfD)
Das ist auch der Unterschied zu uns, weil wir nämlich eine Idee davon haben, wie dieses Land tatsächlich Vorzeigeland in der Energiepolitik sein kann. Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode
(Unruhe AfD)
Sie versuchen, das zu kaprizieren und zu reduzieren auf die Frage, ob es jetzt Windenergie ist. Unsere Vorfahren waren nicht blöder als wir. Wir sind eine Mittelgebirgslandschaft. Fahren Sie durch Thüringen. Überall da, wo Sie eine Mühle finden, werden Sie feststellen, dass unsere Vorfahren die dorthin gestellt haben, weil sie festgestellt haben, dass dort Wind ist, und das haben Sie genutzt. Aber das wird nicht unser alleiniges und schon gar nicht das vordringliche Mittel dafür sein. Wenn Sie sich vor Augen führen, Thüringen hat ein Viertel der deutschen Pumpspeicherkapazitäten.
(Unruhe AfD)
Das bedeutet, der Energiespeicher Deutschlands der Zukunft wird Thüringen werden, weil das der richtige Weg ist, klug moderne Energie zu produzieren.
(Beifall CDU, BSW)
Wir werden auch in der Frage von klugen Nutzungen von Gebäuden
(Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD)
– ich habe Sie entlarvt und das tut Ihnen jetzt weh,
(Beifall und Heiterkeit CDU, BSW, SPD)
das verstehe ich, Herr Dietrich. Es tut mir einfach leid für Sie.
