Katja Maurer

Sehr geehrte Damen und Herren, ein, zwei Besucher/Besucherinnen oben auf der Tribüne! Frau Wirsing – sie ist gar nicht da, aber vielleicht kann sie es sich ja im Nachhinein anschauen –, ich musste ein bisschen lachen, was sie denn mit „wir haben erreicht“ und „wir haben eingebracht“ meinte, und musste mich kurz fragen, ob sie denn wieder Mitglied der Linken ist, denn erstaunlicherweise hat sie einzig und allein Anträge der Linken vorgetragen. (Beifall Die Linke) Ich gehe mal stark davon aus, dass das dann nachher bei der SPD so weitergeht, denn auch die haben in einem netten Brief an Sozialverbände erzählt, was sie in diesem Haushalt alles so geschafft hätten. Ich habe natürlich einen dieser Briefe von einem der Verbände bekommen, die sehr wohl wissen, dass das Anträge der Linken gewesen sind. - 33. Sitzung - 17. 12.2025 2595 /18. Ich habe mir das durchgelesen und dachte so: Das ist ja spannend, was die SPD alles mithilfe der Linken schafft. Ich bin sehr einverstanden damit, dass wir hier sehr konstruktiv miteinander umgehen. Wir haben ja die Haushaltsdebatte damit begonnen, dass wir uns alle unseren Dank dafür ausgedrückt haben, dass wir so konstruktiv zusammengearbeitet haben. Zur konstruktiven Zusammenarbeit gehört aber auch, dass Ehre dem gebührt, der sich für diese Dinge eingesetzt hat, und das hat am Ende die Linke gemacht. (Beifall Die Linke) Ich will mal eine kleine Aufzählung machen – Frau Wirsing hat mir ja schon ein paar Punkte vorgegriffen –: faire Entlohnung, Stichwort „Landesprogramm für Langzeitarbeitslose/ÖGB“, Suchtprävention – hatte sie nicht genannt, ist aber ein wichtiger Punkt –, das Queere Zentrum und das damit verbundene Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt. Da ging es insbesondere auch darum, Beratungsstrukturen vor Ort zu stärken, nicht nur in Erfurt, sondern auch im ländlichen Raum. Das Inklusionsgesetz – Sie wissen das alle, ich habe Sie in dieser Legislatur schon mehrmals damit genervt. Sie haben ja unseren Antrag abgelehnt. Wir haben unser Versprechen der Ministerin gegenüber eingelöst und haben gesagt: Na ja, dann stellen wir wenigstens das Geld dafür ein, damit wir dann gemeinsam noch mal einen Gesetzentwurf diskutieren können. Die Gleichstellung von Mann und Frau, Istanbul-Konvention will ich da nur als einen Stichpunkt nennen, und auch die assistierte Reproduktion – Achtung, Achtung, wer hat es eingebracht? Ja, die Linke war es. (Beifall Die Linke) Dann Sozialarbeit und Jugendarbeit – sorry, Leute, ich will es jetzt mal wirklich so flapsig sagen: Das war weder im Entwurf drin, noch war das ein Antrag von BSW oder SPD, CDU erst recht nicht, der hier eingebracht worden ist. Die Jugendarbeit ist einzig und allein gestärkt worden, weil die Linke sich mit den Jugendverbänden zusammengetan und in Zusammenarbeit mit denen Anträge eingereicht hat. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das stimmt doch gar nicht!) (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Doch!) Es ist so gewesen, wir können es ja nachschauen. (Beifall Die Linke) Das Interessante ist doch … 2596 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Frau Kolle- gin, Unwahrheit, Unwahrheit!) Sie können hier reinschreien, während ich rede, aber am Ende haben wir doch schwarz auf weiß, wer welche Anträge eingereicht hat oder nicht. Und am Ende können wir doch die Verbände selbst nachlesen lassen, wer was eingereicht hat. (Beifall Die Linke) (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Gern, ma- chen wir!) Azubiwerk ist zum Beispiel ein weiterer Punkt, die JuLeiCa – die Jugendleiter/-innen Card – ganz genauso. Sie dürfen sehr gern auch noch mal hierher nach vorn gehen und noch mal erzählen, was Sie denn alles geschafft haben. Und dann können Sie wieder vom ominösen Wir sprechen.