Sascha Schlösser

Frau Marx, den Vorwurf intellektueller Herausgefordertheit gebe ich gern zurück. Sie haben meine Argumente ja schon nicht dem Entschließungsantrag und dem Gesetzentwurf zuordnen können. Also da haben Sie sich selbst ein Bein gestellt. Mein Vorwurf war auch nicht, dass ich abends um 18.00 Uhr auf der Couch noch Entschließungsanträge lesen muss, sondern dass die Bedeutung dieses Entschließungsantrags unangemessen ist, um dies hier so dazwischenzuschieben. Und, Frau Justizministerin, weil Sie gerade rausgehen: Die Roben-Tragung, da ist der Vorwurf schlichtweg, dass dies fakultativ sein soll. Machen Sie sie doch verpflichtend, dann sind wir im System. Dann ist nichts systemwidrig. Kein Richter kann früh entscheiden: Ich halte meine Verhandlung heute in Robe oder nicht. Kein Polizist geht ohne seine Uniform auf Streife und so könnte ich die Berufsgruppen fortsetzen. Sie schaffen hier ein Unikum, das es eben in der Verwaltung so nicht noch mal gibt und hoffentlich auch nicht lange und auch nicht wieder. Aber wie gesagt, wir sind in der Sache nicht auseinander. Machen Sie es doch verpflichtend. Dann können wir hier voll zustimmen. (Beifall AfD) Und Sie können dem Entschließungsantrag heute zustimmen. Sie können sich so viel Arbeit aufhalsen, wie Sie wollen. Aber dann bitte keine Vorwürfe, wenn Sie von uns angeblich dann zu viele Kleine Anfragen haben. (Beifall AfD)