Lennart Geibert
Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Gesetzentwurf wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 25. Sitzung vom 24. September 2025 an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur federführend sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Der federführende Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat den Gesetzentwurf in seiner 7. Sitzung am 1. Oktober 2025, in seiner 8. Sitzung am 28. Oktober 2025 und in seiner 10. Sitzung am 21. November 2025 beraten sowie ein schriftliches und ein mündliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Der Gesetzentwurf war Gegenstand einer Onlinediskussion gemäß § 96 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags. Der mitberatende Haushalts- und Finanzausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner 25. Sitzung am 27. November 2025 beraten. Der Ausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf mit den nachzulesenden Änderungen anzunehmen. Danke schön.
(Beifall CDU, BSW)