Jonas Urbach

Meine sehr geehrten Damen und Herren, uns allen liegt das Thema „Schwimmbäder“ am Herzen. Freiund Hallenbäder, Natur- und Freibäder sind wichtige Orte für Gesundheit, Sport, Begegnung und Gemeinschaft. Sie sind Lernorte, Freizeitorte und vielmals auch ein Stück Heimat in unseren Städten und Gemeinden. Und sie sind nicht etwa – wie von Herrn Thrum suggeriert – alle in einem desaströsen Zustand. Ich denke, das kann man zurückweisen. Es ist deshalb richtig, dass wir heute darüber sprechen, wie wir diese Einrichtungen langfristig sichern. Aber eines muss uns auch klar sein: Jedes Bad um jeden Preis zu erhalten, wird angesichts klammer Kassen und angesichts eines demografischen Wandels eine Herausforderung, von der ich nicht sicher bin, ob wir die tatsächlich bewältigen können. Wir als CDU-Fraktion stehen für eine langfristige und bedarfsorientierte Bäderinfrastruktur. Aber ich kann Ihnen sagen, wir irrgeistern nicht, Herr Kollege. Mit 15 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2025 und weiteren 5 Millionen Euro Inflations- und Energieausgleichszahlungen im aktuellen Jahr haben wir bereits ein deutliches Zeichen gesetzt, eine gezielte Unterstützung dort zu leisten, wo solide Konzepte bestehen und Kommunen Eigenverantwortung übernehmen. Wir wollen unterstützen, aber wir wollen gezielt unterstützen. Denn nur, wenn Mittel dort ankommen, wo sie wirklich gebraucht werden, kann dauerhaft eine bedarfsorientierte Bäderlandschaft ermöglicht werden. Deshalb setzen wir auch auf eine zukunftsgewandte Bäderentwicklungskonzeption, die zeitnah vorliegen wird. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Wann denn?) Dazu wird der Staatssekretär noch etwas sagen. Und das Ganze ist im Prinzip auch Ausfluss eines Antrags der CDU-Fraktion aus dem Jahre 2023 im Hause. Diese Konzeption muss der Heterogenität der Bäderlandschaft im Hinblick auf die Vielfalt der Träger, den Kommunen, Landkreisen und kreisfreien Städten, Rechnung tragen. Diese Konzeption soll dem Freistaat Orientierung geben und eine Grundlage schaffen, um über die Zukunft der Bäderlandschaft in Thüringen vorausschauend und verlässlich zu entscheiden. Die finanziellen Rahmenbedingungen für die Infrastruktur müssen wirkungsvoll ausgestattet werden. Eine solide Bäderfinanzierung kann perspektivisch nur dann wirklich funktionieren, wenn alle Beteiligten, Bund und Land, Landkreise und Kommunen, zusammen agieren. Beispielsweise kann sie damit bewerkstelligt werden, dass ein Teil der Sportmilliarde des Bundes und ein Teil der durch die TAB bereitgestellten Mittel zur Investition in Infrastruktur genutzt werden, um eine verlässliche Finanzierung und Planbarkeit zu schaffen. Zudem sind durch die Landesregierung im kommenden Haushalt 2026/2027 enorme Investitionen innerhalb des Infrastrukturbereichs, unter anderem des Sportstättenbaus, veranschlagt. Damit kann gewährleistet werden, dass die Kommunen ihre Bäder modernisieren und zukunftsgerichtet aufstellen, um den Unterhalt zu senken, insbesondere in energetischer Hinsicht. Die hohen Investitionen können so mit dem bestehenden Fördermittelprogramm auf viele Schultern unter der Federführung und Verantwortung der Kommunen verteilt werden. Dabei ist es uns als Regierungskoalition auch wichtig, dass die Planung interregional gedacht wird. Dies haben wir bereits in unserem Regierungsvertrag so festgelegt. Nicht jede Kommune kann oder muss jedes Angebot allein vorhalten. Vielmehr braucht es eine abgestimmte, überregionale Planung, damit die vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen zielführend eingesetzt und die Bäderlandschaft als Ganzes bedarfsorientiert vorgehalten werden können. So vermeiden wir Doppelstrukturen und schaffen zugleich die Möglichkeit, Schwerpunkte dort zu setzen, wo sie für Bürgerinnen und Bürger den größten Nutzen bringen. Wir brauchen eine Bäderinfrastruktur, die sicher betrieben werden kann, mit gut ausgebildetem Personal und nicht etwa nur mit Rettungsschwimmern, die gut schwimmen können, sondern die auch eine Ausbildung haben sollten, mit intakter Infrastruktur und einer klaren Perspektive für die kommenden Jahre, um Schulschwimmen, Vereinssport und Freizeitschwimmen zu gewährleisten. Ein wichtiger Baustein dafür wäre ein Hilfsfonds für Hallenbäder. Er ermöglicht es Kommunen, in besonderen Situationen gezielt Unterstützung zu erhalten, wenn der laufende Betrieb und die Unterhaltung des Bades ohne Drittmittel nicht zu gewährleisten wäre. So kann man gezielt dort Unterstützung leisten, wo sie gebraucht wird. Meine Damen und Herren, wir wissen, dass die Finanzierung und Unterhaltung von Bädern ein komplexes, vielschichtiges Thema ist. Viele Bürgerinnen und Bürger haben einen starken, emotionalen Bezug zu ihren Bädern. Das ist gut so, und auch das haben wir heute Morgen sehen können. Doch gerade deshalb müssen wir auch verantwortungsvoll handeln, mit Blick auf morgen und nicht nur auf heute. Bäder sind ein Teil der Daseinsvorsorge, ohne Frage, und sie steigern die Attraktivität einer Kommune vor Ort und die Gesunderhaltung im Allgemeinen. Sie sind elementarer Bestandteil und die Grundlage vieler Vereine in Thüringen. Aber Geld allein löst keine strukturellen Probleme. Wir brauchen – und das ist auch hier schon von Vorrednern angesprochen worden – Konzepte, Zusammenarbeit und den Mut, Bestehendes neu zu denken. Die Zukunft der Bäder betrifft viele Ressorts und viele Zuständigkeiten auf Landes- und Kommunalebene. Wir müssen daher klar Farbe bekennen für die kommunale Selbstverwaltung und die Erfahrung der Kommunen in ihren Bereichen. Wir als Land sind verpflichtet, hierbei die kommunale Familie zu unterstützen, reibungslose Abläufe zu garantieren und den Kommunen unter die Arme zu greifen, wenn sie es wollen und wenn es nötig ist. Wir als Regierungskoalition stehen gemeinsam mit der Landesregierung und der Koalition für eine Politik mit Augenmaß und für eine Unterstützung dort, wo sie nötig ist, für Verantwortung im Umgang mit öffentlichen Mitteln und für den Erhalt einer lebendigen, sicheren und zukunftsfähigen Bäderlandschaft in Thüringen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, BSW, SPD)