Lutz Liebscher
Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes
– nein – die ihre Produktionsprozesse auf Strom umstellen müssen. Denken Sie an die Tausenden von Elektroautos und Wärmepumpen, die in den kommenden Jahren in unseren Städten und Dörfern ans Netz gehen. Wenn wir nicht massiv in den Ausbau erneuerbarer Energien investieren, werden wir diesen Bedarf nicht decken können, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir stehen also tatsächlich an einem Scheideweg. Und die Wahl ist nicht zwischen Umweltschutz und Wirtschaft, sie ist zwischen einer kurzfristigen Bequemlichkeit und einer langfristigen, nachhaltigen Prosperität. Das Thüringer Klimagesetz ist keine ideologische Laune. Es ist die rationale, wirtschaftlich kluge und verfassungsrechtlich gebotene Antwort auf eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Es ist unser Versprechen an die nächste Generation, ein Versprechen, dass wir nicht nur auf das Minimum warten, sondern aktiv und entschlossen handeln, um das Grüne Herz zu bewahren. Was wir erleben, ist ein Versuch, den Klimaschutz als Last darzustellen, als unnötige Bürokratie, als Hindernis. Aber der wahre bürokratische Aufwand entsteht nicht durch zu viele Gesetze, sondern durch ein Zögern und Zaudern, das die Planungssicherheit nicht erhöht. Lassen Sie uns nicht zulassen, dass die Rede vom Bürokratieabbau eine Ausrede dafür wird, den Klimaschutz zu verlangsamen. Die Zeit zu handeln ist jetzt und das Thüringer Klimagesetz ist unser Kompass auf diesem Weg. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall SPD)
