Ringo Mühlmann
e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Stabsübung zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Landkreis Eichsfeld – Was bedeutet das für Thüringen?“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wenn wir heute hier im Thüringer Landtag über eine Stabsübung im Landkreis Eichsfeld sprechen, bei der von Soldaten mit zahlreichem militärischen Gerät möglicherweise sogar geprobt wurde, bei der im Mittelpunkt Marschrouten – das ist das Entscheidende – und das Szenario einer Verlegung von Truppen nach Osteuropa standen, dann müssen wir uns ernsthaft fragen: Was ist eigentlich aus diesem Land geworden?
(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Seit 2009!)
Ich zeichne mal ein Bild, wie es bei den Menschen hier im Land ankommt, wenn sie so etwas hören: Auf Thüringer Straßen und durch Thüringer Dörfer rollen Kolonnen im Zeichen fremder Interessen. Das ist das, was bei den Leuten ankommt.
(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Es ist keiner
gerollt!) Und das Schlimme daran ist – ich habe gesagt, es ist ein Bild, Herr Zippel, hören Sie mir zu, dann können Sie auch qualifiziert dazwischenrufen, das wäre wichtig an der Stelle –,
(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Sie zeichnen
bewusst ein falsches Bild!) geübt wird hier nicht Sicherheit für unsere Bürger, sondern – da können Sie sich noch so oft hierhinstellen, Herr Zippel, wie Sie wollen –
(Unruhe CDU)
