Ulrike Jary

Herr Präsident, liebe Kollegen, keine Sorge, ich kann es ganz kurz machen. Mich hat einfach nur der Wortbeitrag der AfD-Fraktion nach vorn getrieben. Ich bin doch sehr verwundert, dass die Möglichkeit, die dieser Bericht des Rechnungshofs einer Oppositionspartei bietet, nämlich zwölf Feststellungen über alle Einzelpläne hinweg, nicht genutzt worden ist. Sie haben hier zwar groß ausgeführt, warum Sie nicht entlasten können, und das ist ja auch Ihr gutes Recht, aber Sie haben sich ausschließlich auf den Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage und nicht auf die konkreten Feststellungen und Bemerkungen des Rechnungshofs bezogen. Wir haben dazu von Ihnen nichts im HuFA gehört. Es wurde kein Antrag zur Beschlussempfehlung gestellt. Ich bin dankbar, dass Herr Hande das jetzt auch noch mal gesagt hat. Das ist wichtig und das ist auch richtig. Es ist eigentlich – ich verrate es Ihnen jetzt mal – ein ganz tolles Mittel und eine gute Möglichkeit für die Opposition. Vielen Dank. (Beifall CDU)