Ringo Mühlmann
Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes – Einführung freiwilliger First-Responder-Aufgaben durch die Feuerwehren
Es geht auch schnell. Wir haben als Politiker, glaube ich, schon auch den Auftrag, nicht einfach nur hier irgendwas in der Debatte rauszuhauen und uns nicht selbst zu reflektieren, sondern es ist immer wieder notwendig, sich selbst zu reflektieren. Ich habe leider zunehmend den Eindruck, dass Frau Marx das leider nicht macht. Deswegen halte ich es für notwendig, Ihnen das noch mal zurückzuspiegeln, was Sie gerade gemacht haben. Ich habe Sie, glaube ich, auch sehr sachlich darauf hingewiesen, dass hier im Haus mit langjährigen demokratischen Traditionen gebrochen wird, unter anderem auch von Ihnen. Und Sie hatten nichts Besseres zu tun, als hier vorzugehen, ein Taschentuch hochzuhalten oder die Tüte Taschentücher hochzuhalten und einer ganzen Fraktion zu sagen: Heulen Sie doch!
(Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Leu-
te, macht doch eine Selbsthilfegruppe auf!) Das ist Ihr Umgang, den Sie gerade hier – vor 5 Minuten – im Hohen Haus gezeigt haben. Das wäre notwendig für Sie, dass Sie sich mal selbst reflektieren. Und ich sage ganz ehrlich, so habe ich Sie vor vielen Jahren in einem Restaurant hier in Erfurt nicht kennengelernt. Ich habe damals – vor vielen Jahren – angenommen, dass Sie tatsächlich eine gute Politikerin sind. Die Art und Weise, wie Sie jetzt hier mit der Demokratie umgehen, das, was Sie hier zeigen, was Ihnen die Demokratie wert ist, das tut mir echt leid. Das kann ich nur so zum Ausdruck bringen und das meine ich ganz ehrlich, das meine ich ganz sachlich.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Der
erste Dolchstoß der Demokratie, oder was?)
