Roberto Kobelt

Sehr geehrte Damen und Herren, eins ist jetzt wirklich sehr deutlich geworden – und da bin ich auch dankbar für die Rede von der AfD –, dass es natürlich einen großen Unterschied zwischen Ihren lokalen Initiativen gibt, die Sie in den Stadträten, in den Kreisparlamenten – wahrscheinlich als Musterantrag von der Bundespartei vorgegeben – eingebracht haben. Das haben Sie in Ihrer Rede jetzt wieder ausdrucksvoll dargestellt. Und der Unterschied ist erstens, dass Sie natürlich ein ganz anderes Deutschlandbild haben als zum Beispiel das BSW oder die Koalition. Und das Entscheidende ist aber auch in Ihrer Initiative deutlich geworden: Sie reden immer von der Deutschlandfahne. Für uns als Koalition geht es darum, dass wir einen Dreiklang haben, dass unsere Menschen sich einbringen können in die Bereiche in Deutschland, in Europa und in Thüringen. Und diese drei Politikfelder sollte man meiner Meinung nach zusammendenken. Wenn es darum geht, auch eine Repräsentation zu zeigen mit dem Antrag der Koalition, dann geht das nur in diesem Dreiklang. Da haben Sie ja deutlich gesagt, dass Sie das nicht wollen, haben so ein bisschen jetzt noch eine Ausrede gefunden, warum das nicht so ist. Aber ich denke, es zeigt deutlich, dass Sie überhaupt kein Interesse an einer europäischen Integration, an einer europäischen Zusammenarbeit haben. Das macht Ihre Kritik auch deutlich. Kritik ist natürlich immer erlaubt. Wir kritisieren auch in vielen Punkten Europa. Wir hatten im Europaausschuss jetzt ein Thema, TÜV soll nicht alle zwei Jahre gemacht werden, sondern jedes Jahr. Das muss man sachlich sagen. Das kritisieren wir, das ist auch richtig so. Aber die Idee von Europa, dass junge Menschen in einen Austausch treten, dass sie andere Länder kennenlernen, dass sie zusammenarbeiten im Bildungsbereich, im Wirtschaftsbereich, dass es Frieden gibt in Europa, dass das gestärkt werden muss, auch in der Europäischen Union, das ist doch ein gemeinsames Anliegen, was für Sie anscheinend überhaupt keine Priorität hat. Das finde ich sehr schade und dazu haben wir als BSW eine ganz andere Position. Ich werbe noch mal für den Antrag der Koalition. Das ist ein deutliches Zeichen für einen Dreiklang, Thüringen, Europa und Deutschland, das auch darzustellen. Und wir bitten um Ihre Unterstützung. Vielleicht überlegen Sie es sich ja noch mal, als AfD-Fraktion dem Antrag auch zuzustimmen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)