Dr. Wolfgang Weißkopf
Frage des Abgeordneten Dr. Weißkopf (CDU)
Danke, Frau Präsidentin. Ich glaube, ich habe nicht das Wort, sondern nur das Recht zur Frage, aber dafür danke ich auch. Frau Ministerin Meißner, es gibt einige Landkreise in Thüringen – das wissen wir –, die haben mit der Bezahlkarte eine Vorreiterfunktion in ganz Deutschland. Was wir auch wissen, ist, dass diese Bezahlkarte mit großem Erfolg dazu führt, dass eben das Geld nicht zweckfremd in die Herkunftsländer geleitet wird. Leider ist es aber wie immer so, dass es Leute gibt, die versuchen, diese Wirkung außer Kraft zu setzen, indem sie Gutscheinumtauschprogramme oder Ähnliches inszenieren.
(Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Gute Sa-
che!) Deshalb ist die Frage: Inwieweit haben Sie Pläne – oder sind die Pläne gediehen –, diese Bezahlkarte landesweit einzuführen, und wenn das dann landesweit eingeführt wird im Konkreten, wird das dann gleich – in Anführungsstrichen – mitbedacht, um das zu verhindern?
