Beate Meißner
Frage des Abgeordneten Schard (CDU)
Es ist so, dass in den vergangenen Jahren und jetzt auch aktuell daran gearbeitet wird, die Sitzungssäle der Gerichte mit Videotechnik auszustatten. Dazu werden auch mobile Videokonferenzanlagen genutzt, die audiovisuelle Verhandlungen ermöglichen. Ziel ist es, dass das an jedem Gericht möglich ist. Deswegen wollen wir in den Jahren 2026 und 2027 bei Zurverfügungstellung der notwendigen finanziellen Mittel auch je Gericht einen Sitzungssaal mit Videotechnik ausstatten. Bis dahin versuchen wir, mit mobiler Technik natürlich so viel wie möglich Videoverhandlungen anbieten zu können. Es ist momentan noch nicht überall möglich. Ich weiß, dass auch da, wo es derzeit möglich ist, die Technik nicht immer funktioniert. Aber wir werden besser und unser Ziel ist klar. In jedem Falle wird natürlich diese Technik die Verhandlungen in Präsenz nicht ersetzen können. Ich glaube, gerade Präsenz trägt auch manchmal dazu bei, dass eine schnellere Einigung teilweise herbeigeführt werden kann.
