Beate Meißner

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, gern nutze ich die Möglichkeit, ein paar kurze Worte vor der Regierungsbefragung hier auszusprechen. Ich versuche mich knapp zu halten, damit auch noch was übrig bleibt für den Kollegen. Zunächst einmal möchte ich feststellen, dass wir allesamt jetzt ein knappes halbes Jahr im Amt sind und ich sehr dankbar bin, dass ich im Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz sehr herzlich empfangen worden bin. Ich habe dort ein gut funktionierendes und strukturiertes Haus vorgefunden, mit motivierten Mitarbeitern, die mit mir gemeinsam jetzt die Herausforderungen in diesem Zuständigkeitsbereich anpacken. Auch wenn der Einzelplan mit 4,6 Prozent nur einen geringen Teil des gesamten Volumens des Haushalts des Freistaats Thüringen ausmacht, so ist er doch einer der wichtigsten. Im Themenbereich Justiz geht es um nichts weniger als um die dritte Staatsgewalt und damit um den Rechtsstaat. Wir haben da viele Herausforderungen zu meistern, die auch viel Geld kosten, wobei ich auf die Unterstützung des Haushaltsgesetzgebers setze. Im zweiten Bereich, der Migration, sind wohl die Erwartungen der Bevölkerung am größten. Auch hier hat sich die Landesregierung vieles vorgenommen, was ich jetzt im ersten halben Jahr schon versucht habe anzupacken. Im Bereich Verbraucherschutz geht es natürlich um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die wir durch verschiedene Maßnahmen, beispielsweise aber auch über die Verbraucherschutzzentrale, unterstützen. Auch hier geht es letztendlich um eine auskömmliche Finanzierung und deswegen bin ich auf die Unterstützung des Haushaltsgesetzgebers angewiesen und bin gespannt auf Ihre Fragen. Danke.