Katja Maurer

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Zuschauer und Zuschauerinnen, wenn man hier so einigen Reden zuhört, nicht allen, aber bei einigen, zeichnet sich so eine relativ eindimensionale Nullachtfünfzehn-Vorstellung von Familie ab. Aber ich glaube, das ist eigentlich, wenn wir an Familien denken, dass wir alle eine sehr individuelle Vorstellung davon haben, was das eigentlich ist. Das ist auch gut und richtig so, (Beifall Die Linke) denn es gibt – Gott sei Dank! – heutzutage viele unterschiedliche Konstellationen, einige davon werden vom Gesetz gefördert – haben wir gerade schon gehört –, andere dagegen kämpfen immer noch um Anerkennung. Für diejenigen, die das betrifft, will ich zumindest in meiner Rede voranstellen, dass ich sie sehe und dass ich meine Rede vor dem Hintergrund halte, dass ich davon überzeugt bin, dass nicht nur Mutter, Vater, Kind eine Familie sind oder es in einer Familie darum gehen würde, Kinder zu bekommen, sondern dass ich bei Familie auch an Geschiedene denke, an Alleinerziehende, an Menschen, die kinderlos sind, an Menschen, die in Freundschaft Kinder erziehen, Menschen die Freunde als ihre Wahlfamilie sehen und ich diese als Familien bezeichne, obwohl diese ganz oft ausgeklammert werden, auch bewusst ausgeklammert werden. Ich war so ein bisschen überrascht, liebe SPD, als ich die Begründung von Ihrer Aktuellen Stunde und dort von Standortvorteilen sowie der Gewinnung von Fachkräften gelesen habe. Frau Urban ist dann – Gott sei Dank! – weit über die Begründung hinaus gegangen und hat noch einmal mehr Dimensionen eingebracht, wie man Familien fördern und wie man auch Familien sehen kann. Damit bin ich auch total happy. Bei einem Widerspruch bleibt es allerdings: In Ihrer Begründung beschreiben Sie die Thüringer Familien-App als eine der guten Maßnahmen, um Familien in Thüringen zu halten oder sie davon zu überzeugen, nach Thüringen zu kommen. Und ja, ich lasse mich davon überzeugen, dass die Familien-App ein wirklich gutes Gadget sein kann. Wir haben im Sozialausschuss darüber gesprochen, dass es noch einige Lücken gibt und sie für ganz viele Menschen noch nicht so nutzbar ist – übrigens ja nicht nur für Familien, sondern auch für Seniorinnen, einzeln, wie sie da sind, für Menschen, die Interesse an einem Kulturangebot haben usw. usf. Ich hoffe, dass es das mal in Zukunft sein wird. Ich glaube auch, dass es richtig war, das Geld zu investieren, weil es Menschen dabei hilft, sich zu informieren, zu netzwerken usw. Noch ist es, glaube ich, nicht die geeignete Maßnahme, die wir tatsächlich brauchen. Ich habe bei Ihrer Überschrift eher an günstige Mieten gedacht, eine gute Bezahlung, auch an eine gute Gesundheitsversorgung – darüber werden wir heute noch an anderen Stellen sprechen – sowie an ein weltoffenes Thüringen. Mich zumindest würde das davon überzeugen, in einem Land wie Thüringen zu bleiben, wenn es sich als weltoffen darstellt – auch eine gute Bildung. Ich weiß, dass niemand hier dafür das Geheimrezept hat und die ultimative Lösung, wie das irgendwie gut umgesetzt werden kann. Der Kollege sagt, doch. Ich glaube, es fehlt dann oft am Geld und an den Mitteln. Aber wenn es das Geheimrezept gibt, frage ich, warum es noch nicht auf dem Tisch liegt. Immer her damit! Die App ist es aber, glaube ich, nicht. Worin ich Ihnen aber zustimme, ist – so schreiben Sie es auch in der Begründung und Sie haben es in Ihrer Rede erwähnt –, dass das Familienförderungssicherungsgesetz und auch das LSZ schon Maßnahmen sind, die uns bei der Familienförderung vorangebracht haben. Ich bin auch froh, dass es ein gemeinsames Projekt der letzten Legislatur gewesen ist. 2019 haben wir mit dem Umbau der Familienförderung in Thüringen begonnen. Ich glaube, dass das ein wichtiger Meilenstein war, auf dem wir jetzt immer noch aufbauen werden, weil unsere Idee total simpel war. Wir haben nämlich gesagt: Wir gehen in die Familienförderung vor Ort, das Land stellt die Gelder zur Verfügung, die Kommunen, die kreisfreien Städte und Landkreise entscheiden aber selbst, was sie mit dem Geld machen sollen. Das war eine maßgebende Neuausrichtung der Familienförderung – vor allen Dingen weil es auch ein breiterer Begriff als Mutter, Vater, Kind von Familie war. Ich würde sagen, dass das gut und richtig so war. (Beifall Die Linke) Auch die überörtliche Familienplanung ist eine wichtige Sache, AGATHE haben Sie erwähnt. Auch das haben wir gemeinsam eingebracht und ist eine verdammt gute Sache. Wir haben als Linke ja in der Haushaltsverhandlung einen Antrag eingebracht – 850.000 Euro. Ich bin froh, dass Sie alle zugestimmt haben, weil das AGATHE nicht nur unterstützt und für die Zukunft sichergestellt hat, sondern ermöglicht hat, dass AGATHE weiterentwickelt werden kann. 19 Sekunden habe ich noch, deswegen will ich zumindest noch erwähnen, dass wir in Aktuellen Stunden gern über bundespolitische Themen sprechen. Und ich will schon auch sagen, dass Sie natürlich die Verantwortung in der GroKo haben, Themen wie „Familienförderung“ anzugehen, wie zum Beispiel das Abschaffen von Armut, die in unserem Land immer größer wird, dass Sie das beachten müssen. Und ein Begriff hat mir natürlich gefehlt, und das ist die „Kindergrundsicherung“. (Beifall Die Linke) Ich glaube, damit steht und fällt eine gute Familienförderung. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)