Katja Maurer
a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Hausärztliche Versorgung sichern: Thüringen als ‚20-Minuten-Land‘“
Vielen Dank, Herr Präsident. Schönen guten Tag, liebe Gäste oben auf der Tribüne und am Livestream! Ja, wir beschäftigen uns mit einem sehr wichtigen Thema, da haben Sie vollkommen recht, Herr Zippel. Nicht nur am Tag der Hausarztmedizin, sondern auch an jedem anderen Tag müssen wir uns darüber verständigen, wie wir die Gesundheitsversorgung in diesem Land sicherstellen wollen. Und ja, es stimmt, die Versorgungsrealität hat sich für viele Menschen in Thüringen insbesondere im ländlichen Raum verschlechtert. Es ist davon auszugehen, dass sich, wenn dieser Trend weitergeht, die Situation immer weiter verschärft. Ich gebe Ihnen recht, Ihr Slogan „20-Minuten-Land“ oder, wie Sie dann sagen, politisches Versprechen ist erst mal griffig. Die meisten Menschen verstehen ziemlich genau, was Sie damit meinen. Aber es wird Sie nicht überraschen, dass ich Ihre Kritik, die Sie dann selbst an Ihrem Slogan geübt haben, teile, dass es ein bisschen problematisch ist, dass es die Problemlage verkürzt. Natürlich ist eine gute medizinische Versorgung mehr als nur die räumliche Erreichbarkeit, die räumliche Nähe, denn sie ist auch eine Frage von sozialer Zugänglichkeit, von funktionierender Infrastruktur, von Arbeitsbedingungen des medizinischen Personals, über das wir viel zu selten sprechen, aber auch eine Frage der Zusammenarbeit von den unterschiedlichen Fachbereichen. Ich verstehe, dass man in einer Aktuellen Stunde natürlich keine Generaldebatte vom Zaun brechen kann, aber ich erwarte mir schon ein bisschen mehr als die Aufzählung von schon erprobten Maßnahmen, von teilweise schon umgesetzten Maßnahmen, eben auch, weil sich natürlich auch Patientinnen und Patienten und Mediziner/-innen von uns eine strukturelle Antwort wünschen. Erwähnt haben Sie in Ihrer Aufzählung die Landarztquote, die Niederlassungsförderung, die Stärkung der Stiftung Ambulante Versorgung. Das sind Strukturen, die wir kennen, die innerhalb oder auch außerhalb Thüringens erprobt werden und die wir für teilweise richtig halten. Aber es gibt ein grundlegendes Problem. Das grundlegende Problem ist die Vereinzelung, auch die Vereinzelung der einzelnen Hausarztpraxen, und dass die Kooperation, die Zusammenarbeit nicht im Vordergrund steht, zumindest habe ich das in Ihren Ausführungen nicht gehört, denn die Detailtreue ist genau in diesem Punkt wichtig. Auch wenn wir zum Beispiel über die Situation sprechen, da gebe ich Ihnen recht, Sie haben gesagt, die wirtschaftliche Lage ist schwieriger, die langen Arbeitszeiten der Hausärztinnen sind ein Problem. Der geringe Austausch – ich glaube, das ist noch nicht gesagt worden – wird aber von Hausärztinnen immer wieder als Problem beschrieben, weil sie die Nähe zu ihren Kolleginnen wünschen, auch die administrativen Belastungen. All das – da gebe ich Ihnen recht – ist etwas vollkommen Wichtiges, aber wir erzählen uns, was das betrifft, nichts Neues, denn ganz viele Hausärztinnen sind bereit, mit genau diesen Sorgen trotzdem in das Berufsleben zu gehen. Ich glaube, dass Sie darum wissen. Das viel schlimmere Problem ist, dass die Ärzte, die sich auf dieses Problem einlassen, trotzdem die Bedarfe der Patientinnen nicht decken können. Das liegt daran, dass sich die Versorgung immer noch an formalen Strukturen, an Budgetgrenzen und immer noch an zersplitterten Zuständigkeiten orientiert. Ich glaube, dass das die Ärztinnen und Ärzte vor allem im ländlichen Bereich aufreibt, die sich eigentlich für die Patientinnen einsetzen, heilen wollen, wenn das nicht geht, zumindest lindern, beraten, unterstützen wollen. Deswegen sagen wir als Linke, wir brauchen ein modernes, gerechtes – „Gerechtigkeit“ haben wir jetzt viel gehört, aber wir haben unterschiedliche Vorstellungen, was ein gerechtes Gesundheitssystem bedeutet –, ein funktionales Versorgungssystem, eines, das Gesundheitsbedarfe auch sozialräumlich erfasst, eines, das eine multiprofessionelle integrierte Versorgung sicherstellt. Wir brauchen auch – und da stimme ich Ihnen zu, das haben Sie selbst gesagt – Kommunen und Regionen, die an den Gesundheitszielen mitwirken müssen. Wo wir uns vielleicht nicht so einig sein dürften, ist, dass die Versorgung aber nicht ausschließlich nur von den Kassenärztlichen Vereinigungen getragen werden sollte. Wir als Linke sind der Meinung, dass wir einen strukturellen Neuentwurf benötigen, nämlich öffentliche und gemeinwohlorientierte Primärversorgungszentren, die regionale Versorgung sichern. Das heißt, Hausärzte und Pflege, soziale Arbeit fällt immer wieder unter den Tisch, Hebammen, psychologische Begleitung, all das muss Teil dessen sein. Und natürlich müssen die tarifgebunden, multiprofessionell und bedarfsorientiert sein.
(Beifall Die Linke)
Wir brauchen eine verbindliche regionale Gesundheitsplanung, die soziale, kulturelle und infrastrukturelle Aspekte genauso einbezieht wie die Erreichbarkeit, denn räumliche Nähe nützt Menschen ohne Auto, Menschen mit chronischer Erkrankung, Menschen mit Behinderung oder die in Armut leben, die Sprachbarrieren haben, relativ wenig. All diese Realitäten sind aber wichtig, wenn wir eine ganzheitliche Gesundheitsversorgung wollen, wenn wir wollen, dass der Mensch ganzheitlich gesehen wird. Also, wir wollen etwas mehr Mut zur Systemkritik wagen und die Details anschauen, die uns davon abhalten, Menschen, auch im ländlichen Raum, gut zu versorgen oder gut versorgen zu lassen. Vielen Dank.
(Beifall Die Linke)
