Jonas Urbach
c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Vielen Dank. Die gute Nachricht zum Schluss, Frau Kollegin Mitteldorf: Dank unseres fleißigen Referenten Herrn Seela haben wir noch mal herausgearbeitet, dass es keine Kürzung um 250.000 Euro gegeben hat, sondern eine Verschiebung. So wurde mir das erklärt.
(Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Was
eine Kürzung ist!) Eine Verschiebung in einen anderen Haushaltstitel ist doch keine Kürzung, Frau Kollegin. Nein.
(Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke:
Doch, weil in dem Haushaltstitel weniger Geld drin ist!) Das lag daran, dass dieses Projekt in derselben Höhe auch im letzten Jahr schon aus einem anderen Titel finanziert wurde. Es gab dort eine – wie soll ich sagen – Verwirrung meinetwegen in der Staatskanzlei, wie man das konkret abrechnet. In Summe ist es noch da, es ist nur weggeschoben worden. Jetzt könnten Sie diese positive Nachricht einfach stehen lassen und wir gehen alle dann schön nach Hause. Vielen Dank.