Jonas Urbach

Vielen Dank für die große Aufmerksamkeit, die mir widerfährt. (Beifall CDU, Die Linke) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie Ihnen bekannt sein dürfte, enthält der Einzelplan 02 im Vergleich zu anderen Einzelplänen ein überschaubares Finanzvolumen: insgesamt rund 280 Millionen Euro. Viele Leistungen sind gesetzlich bzw. vertraglich vorgeschrieben oder langfristig gebunden. Bestes Beispiel ist die Finanzierungsvereinbarung für Orchester und Theater von 2025 bis 2032 mit dem höchsten Finanzvolumen im Einzelplan. Während für diese Position im Haushalt 2024 noch etwa 87 Millionen Euro vertraglich zugesagt wurden, erhöht sich die Zusage mit dem Haushalt auf 102 Millionen Euro und dann bis 2030 auf immerhin 116 Millionen Euro. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Wer hat es ge- macht?) Wer hat es gemacht? Das wurde vom vorherigen Minister gemacht. Abgesehen von solchen Etatvorgaben waren die Haushaltsberatungen 2025 dieses Mal von besonderen – ich will sogar meinen: von einmaligen – Herausforderungen geprägt. So kam vor allem erschwerend für die Haushaltsberatungen hinzu, dass uns die scheidende Landesregierung einen Entwurf mit – nennen wir es mal – groben handwerklichen Schwächen und unterfinanzierten gesetzlich/vertraglich gebundenen Positionen hinterlassen hat. Nach dem Entwurf hätten wir ab Herbst dieses Jahres alle Arbeitnehmer der TSK nach Hause schicken müssen. Es fehlten schlichtweg 347.000 Euro bei den Arbeitsentgelten. Danach fehlten im gesamten Landeshaushalt die Mittel für den Anteil zur Finanzierung der GEMAGebühren. Ebenfalls eine Herkulesaufgabe stellte die Abfederung der im Haushaltsentwurf vorgenommenen massiven Kürzungen nach dem Rasenmäherprinzip dar, die durch die Vorgängerregierung vorgenommen worden: 70 Prozent bei Museen, 40 Prozent bei der Denkmalpflege, 21 Prozent bei der freien Kulturszene, 30 Prozent bei Lokal-TV-Anbietern und Bürgermedien, 1,5 Millionen Euro weniger für Digitalisierungsprojekte im Bereich der Kultur oder 0,5 Millionen Euro Kürzung bei der Aufarbeitung der DDR-Geschichte und des SED-Unrechts. Das war die Ausgangssituation im Herbst 2024. Im Ergebnis intensiver Beratungen ist es uns dann gelungen, in den für die CDU wichtigen Bereichen – dem Erhalt des kulturellen Erbes bzw. der Denkmalpflege – wieder eine Annäherung oder gar Angleichung an die ursprünglichen Haushaltsansätze von 2024 zu erreichen. Unter anderem bei der Kofinanzierung des Denkmalschutzprogramms des Bundes sind wieder 400.000 Euro mehr hineingekommen, oder bei den „Zuschüssen für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an sonstige Bereiche“ – so der Titel – sind im Vergleich zum Entwurf noch mal 700.000 Euro aufgelegt worden. Mit einem Entschließungsantrag möchten wir zudem ein Bekenntnis zur Fortsetzung des für Thüringen wichtigen Sonderinvestitionsprogramms des Bundes ablegen und dessen Notwendigkeit für den Erhalt und die Pflege unseres kulturellen Erbes herausstreichen. Wir garantieren seine Kofinanzierung und wollen seine Fortschreibung über die Förderperiode hinaus. Mehr als verzehnfachen konnten wir auch die Mittel für die Digitalisierungsprojekte der Kultur auf immerhin 274.500 Euro. Ohne unser Eingreifen wäre die Digitalisierung von Kulturgut in Thüringen de facto zum Erliegen gekommen. Wenigstens teilweise zurücknehmen konnten wir auch die Kürzungspläne bei den Zuweisungen für die Museen und wir können die Arbeit der freien Kulturszene in Thüringen mit einem Plus von über 2 Millionen Euro weiterhin absichern. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir bekennen uns zum Kindermedienland Thüringen. Die Landesförderung regionaler Medienangebote wie Lokalfernsehen und Bürgermedien, aber auch für das Vorzeigeprojekt „Goldener Spatz“ setzen wir auf hohem Niveau fort. Schließlich konnten wir auch bei einem für die CDU sehr wichtigen Thema Verbesserungen gegenüber dem Haushaltsentwurf erreichen. Die Projekte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, die Stiftung Ettersberg sowie unsere Grenzmuseen und Vereine der DDR-Aufarbeitungsinitiative werden zusätzlich mit 379.000 Euro gefördert. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der vorliegende Einzelplanentwurf hat nicht alle Schwächen des ursprünglichen Entwurfs korrigieren können, jedoch ist es uns gemeinsam gelungen, ihn weiter den Bedürfnissen des Landes anzupassen. Ganz herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, BSW)