Dirk Hoffmeister

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, es wurde ja heute schon auf die Schwierigkeiten hingewiesen, den technischen Haushalt, mit dem wir gestartet sind. Ich muss sagen: Das, was wir hier im Bildungsbereich als Haushalt aufgestellt haben, ist ein solider Haushalt, der unser Bildungswesen gut voranbringt. Ich möchte das Ganze einmal anhand von vier Punkten deutlich machen. Ein Schwerpunkt, mit dem wir hier an den Start gegangen sind, ist die Bekämpfung des Lehrermangels, die Unterrichtsabsicherung. Es war möglich, zusätzliche Gelder zur Einstellung von Lehrern in den Haushalt mit einzustellen und somit einen größeren Einstellungskorridor zu eröffnen. Nach dem bisherigen technischen Haushalt wäre eigentlich nur die Möglichkeit gewesen, die Kollegen, die dieses Jahr in Rente gehen, zu ersetzen. Ich denke, das kann sich erst einmal sehen lassen. (Beifall BSW) Zum Zweiten das Thema „Sprachförderung, sprachliche Bildung“. Auch hier wurden noch mal finanzielle Mittel eingestellt, um die Sprach-Kitas – das Bundesprogramm ist ja ausgelaufen – zumindest erst einmal finanziell so abzusichern, dass die Arbeit weiterhin möglich ist. Zum Stichwort „Bildungsqualität“: Es wurden Gelder für Maßnahmen zur Bildungsgerechtigkeit eingestellt, zur Berufsförderung. Es wurde das Schulbudget erhöht, mit dem Schulen dann hier auch unter anderem Reisekosten, Arbeitsgemeinschaften usw. abrechnen können, und natürlich auch Mittel für Lernen am anderen Ort. Im Hinblick auf die Lehrerbildung haben wir dazu beigetragen, auch das duale Lehrerstudium zu verstetigen, und wir haben auch vor – und dafür sind auch Mittel eingestellt –, einen Probedurchlauf für Förderschullehrer im dualen Studium zu machen. (Beifall BSW) Darüber hinaus – Stichwort „Lehrerbildung“ – haben wir Mittel für ein Studienseminar bereitgestellt, das an fünf Standorten vertreten ist – das wird also auch der Ausbildungsbreite gerecht –, und auch die entsprechenden Reisekosten für Fachleiter eingestellt. Alles in allem ein Haushalt, der sich sehen lassen kann und der uns zumindest in diesem Jahr erst einmal ein Weiterkommen in der Bildung ermöglicht. Danke. (Beifall BSW)