Stephan Steinbrück

Vielen Dank. Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist egal, wer im brennenden Haus oder im verunglückten Auto sitzt: Bei der Feuerwehr spielt es keine Rolle, wen sie vor Flammen oder Tod rettet. Sie unterscheidet nicht. Unterschieden werden sollte hier im Hohen Hause auch nicht, wenn es darum geht, Feuerwehren und den Katastrophenschutz bestmöglich auszustatten. (Beifall AfD) Wir als AfD-Fraktion mit mir, der als Sechsjähriger, als Sohn des Ortsbrandmeisters schon junger Brandschutzhelfer war, stehen voll und ganz hinter unseren Rettungskräften und tragen selbstverständlich Entscheidungen mit, die die hervorragende Qualität und den weiteren Ausbau unseres Rettungswesens stützen, vor allem im ständigen Bewusstsein der sich wechselnden und wachsenden Aufgaben der Zukunft. (Beifall AfD) Den vielen Beschlussempfehlungen und Änderungsanträgen stimmen wir mehrheitlich zu, explizit den geplanten Ausgaben für die Thüringer Feuerwehrschule, zum Bau einer neuen Küche zum Beispiel. Einzig die Ausreichung einer Feuerwehrpauschale findet bei uns keine hundertprozentige Zustimmung, gab es hier doch in der Vergangenheit viele Probleme und ebenso viele Kommunen nutzten sie gar nicht oder es mussten Mittel zurückgefordert werden. Und es wünschen sich auch viele Kommunen stattdessen höhere Festbetragssätze, insbesondere bei der Fahrzeugförderung. (Zwischenruf Abg. Gottweiss, CDU: Quatsch!) Hier werden wir im kommenden Doppelhaushalt natürlich unsere Ideen und Vorstellungen einbringen und es in diesem Haushalt an unserer Unterstützung für die Feuerwehren nicht fehlen lassen. Vielen Dank. (Beifall AfD)