Mario Voigt
Frage der Abgeordneten Jary (CDU)
Recht herzlichen Dank. Also Thüringen ist Automobilstandort und Eisenach im Besonderen, aber vielfach eben auch die Zuliefererindustrie, die drum herum ist. Wenn wir uns anschauen, wir haben innerhalb der letzten anderthalb Jahre massiv an Arbeitsplätzen dort verloren. Viele sind in Insolvenz gegangen. Das ist ein riesengroßes Problem. Deswegen haben wir den Dialog auch mit dem Automobilverband gesucht. Die Wirtschaftsministerin Frau Colette Boos-John hat das intensiv geführt. Daraus sind drei Sachen entstanden. Das Erste: Wir haben unter allen ostdeutschen Ländern eine gemeinsame Initiative gestartet, die beim Bund sicherstellen soll, dass wir als Thüringer oder als ostdeutscher Standort auch für die Automobilwirtschaft eine große Rolle spielen. Das bedeutet mehr Investitionen auch in Technologien. Das bedeutet auch die Frage von Ansiedlungen, strategischen Ansiedlungen, die unterschiedliche Antriebsformen beinhalten. Denn ein Großteil der Thüringer Strukturen ist auf den Verbrenner ausgerichtet. Für mich ist klar, dass diese ideologische Politik gegen den Verbrenner ein Ende finden muss. Deswegen setzen wir uns auf Bundes- und auf europäischer Ebene dafür ein, dass bei der Evaluierung 2026, die ansteht, endlich eine Technologieoffenheit da ist, dass quasi alle Antriebsformen wieder möglich sind. Also das ist eine Initiative, die wir gemeinsam auf dem Bund koordinieren. Da spielt aber auch das Thema „Elektromobilität“ eine große Rolle. Wenn Sie aus Eisenach kommen, wissen Sie, was in Eisenach produziert wird. Die Frage von EMobilität – der Markt ist eingebrochen, nachdem die Zulage von heute auf morgen gestrichen worden ist. Deswegen wird die Frage, wie wir E-Mobilität tatsächlich unterstützen, eine große sein, weil jedes zweite Auto, was an E-Mobilität in Deutschland produziert wird, im Osten Deutschlands produziert wird. Also das ist quasi die Bundesinitiative. Das Zweite ist: Ich habe persönlich sowohl mit Stellantis als auch mit der VW-Gruppe dazu schon gesprochen, weil ich mir die Zukunftsperspektive erläutern lassen will, weil wir im Westthüringer Raum natürlich mit Eisenach den Standort haben, im Ostthüringer Raum haben wir vor allen Dingen auch eine Zulieferindustrie, die sich um die Standorte Zwickau und Leipzig herum gruppieren und dann zu uns reinstrahlen. Das sind alles Arbeitsplätze, die für Thüringen eine große Rolle spielen. Das bedeutet also, dort auch mit denen, die – Neudeutsch heißt das immer „Technology Roadmap“ – zu besprechen, was die wo machen wollen und wie wir das auch unterstützen können. Das Dritte ist tatsächlich das, was wir vielleicht auch vorhin schon im Kontext diskutiert haben: Wo können wir strategische Investoren reinholen, um unsere Zulieferindustrie zu stabilisieren, um die Arbeitsplätze hier in der Region zu sichern, denn Hauptaufgabe ist, Industriearbeitsplätze zu sichern. Deswegen gibt es auch diesen Pakt für Wachstum und Arbeitsplätze, in dem ein expliziter Punkt auch die Unterstützung von Automobilwirtschaft ist. Da geht es auch um finanzielle Transaktionen, also wie wir es schaffen, auch Leute, die jetzt vielleicht in den Arbeitsagenturen quasi als Arbeitsdrehscheibe von einem ins Nächste gehen, zu qualifizieren. Das ist ein unterschiedlicher Instrumentenmix aus den vier Maßnahmen.
