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Mario Voigt

02.04.2025 Sitzungen 8/13

Frage des Abgeordneten Tiesler (CDU)

Das Ziel ist, dass wir nicht immer so eine Kurzatmigkeit haben, sondern wir wollen einen mehrjährigen Vertrag abschließen. Den verhandeln wir auch gerade. Ziel soll, wenn das jetzt alles funktioniert – die GEMA ist auch kein einfacher Verhandlungspartner –, Ende 2027 sein, also ein langläufigerer Vertrag. Vorgesehen ist, ungefähr 500.000 Euro für die Vereine einzustellen, um damit ein Angebot zu schaffen, das schnell und unbürokratisch zu machen. Es ist so, es gibt unterschiedliche Modelle in Deutschland. Ich finde das hessische Modell nicht schlecht, die sehr schnell auch direkte Antragsmeldungen bei der GEMA möglich machen. Wenn uns das am Ende gelingt, dann würden wir in diese Richtung gehen, um damit auch die Rahmenparameter für die Vereine sehr schnell und unbürokratisch zu lösen. Das ist das Ziel der Landesregierung. Ich glaube, dass wir da auf einem guten Weg sind.

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