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Mario Voigt

02.04.2025 Sitzungen 8/13

Frage der Abgeordneten König-Preuss (Die Linke)

Erst einmal herzlich Willkommen auch dem Betriebsrat und den Vertretern der SAMAG! Die SAMAG ist ja ein traditionsreicher Werkzeug- und Maschinenbaustandort, über 150 Jahre Erfahrung in Saalfeld. Seit 2020 befindet sich die SAMAG in einem Strukturierungsprozess. Es ist so, dass das Land Thüringen über das Thüringer Beteiligungskapital eine 20-prozentige Beteiligung hat. Das Ziel war, das Ganze zu stabilisieren. Im Jahr 2023 gab es einen Investor, der sich auf einen Strukturierungsprozess gemacht hat. Der ist im Kern Ende 2024 dann abgesprungen, was dazu geführt hat, dass wir seit Ende Januar dieses Jahres quasi ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung haben. Sobald ein Insolvenzverfahren läuft, kann sich das Land Thüringen nicht mit kapitalbildenden Maßnahmen oder finanziellen Maßnahmen beteiligen. Das ist uns rechtlich untersagt. Gleichzeitig machen wir gerade alles, um einen Investor zu finden, um die Arbeitsplätze zu sichern, das ist unser Hauptmotivationspunkt. Insgesamt wurden vom Land Thüringen über das Beteiligungskapital knapp 7,5 Millionen Euro investiert. Was wir jetzt machen, ist, ich glaube, in dieser oder nächster Woche wird es Gespräche mit einem Investor geben, der tatsächlich auch am Standort mit der SAMAG, mit den Geschäftsideen die Arbeitsplätze sichern soll. Unser Ziel ist, dass wir das, was wir dort an Know-how aufgebaut haben, hinter dem auch Menschen und Familien stehen, wo die Arbeitsplätze auch tatsächlich Sicherheit für Familien bedeuten, lösen. Wir werden als Freistaat in dieser Woche und in der nächsten Woche Investorengespräche führen, mit dem Ziel, dass die SAMAG tatsächlich auch stabilisiert wird.

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